Doch nächstes Jahr solls besser werden
Gebührensplitting Die Gebührenvergabe 2006 stellt nicht alle Radios zufrieden. Doch bald wird alles anders. Darum halten die meisten still.
stellt nicht alle Radios zufrieden. Doch bald wird alles anders. Darum
halten die meisten still.
Noch nie verteilte das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) so viel
Gebührengelder an die Privatradios wie für das angebrochene Jahr: 8,1
Millionen Franken sind es, 7,2 Prozent mehr als noch 2005. 18
kommerzielle und 7 nicht-kommerzielle Stationen kommen in den Genuss
des behördlichen Finanzsegens. Gross sind jedoch die Unterschiede.
Grundsätzlich gilt: Die nicht-kommerziellen Sender erhalten insgesamt
weniger, die kommerziellen Sender mehr Geld als letztes Jahr.
Bei den werbefreien Radios fällt auf, dass sie entweder deutlich
weniger Subventionen erhalten (um –6 bis –27 Prozent) oder dann massiv
mehr als im Vorjahr (+25 Prozent). Bei den kommerziellen Stationen
dagegen legen die meisten Sender deutlich zu (um 7 bis 29 Prozent),
sieben Radios bewegen sich etwa auf dem selben Niveau wie 2005
(zwischen –2,9 und +4,4 Prozent), und nur eines sackt deutlich ab:
Radio Central. Und dies nicht zum ersten Mal. Der Sender hat seit 2002,
als er noch 375000 Franken erhielt, kontinuierlich weniger Geld
bekommen und wird heute um 57,6 Prozent weniger unterstützt als noch
vor vier Jahren.
Obwohl das Bakom seine Vergabekriterien offen legt und auch aufzeigt,
welches Radio wofür Geld erhält, ist für Central-Geschäftsführer Alfons
Spirig nicht klar, weshalb ausgerechnet sein Radio, das als Bergradio
neun UKW-Sender betreiben müsse, für die Verbreitung fast nichts
erhalte. Ferner weist er darauf hin, dass Central zwei regionale
Programmfenster betreibe und steigende Marktanteile ausweise. Dennoch
wird der Sender bei diesem Kriterium ebenfalls recht tief eingestuft.
Und für Weiterbildung erhält er gar nichts. Gegen die Vergabe hat
Spirig deshalb beim UVEK Beschwerde eingereicht, wie schon 2005, doch
die Beschwerde ist noch hängig.
Neues Regime wohl ab 2007
Marcel Regnotto, beim Bakom zuständig für das Gebührensplitting,
begründet die Betragszumessung für Central wie folgt: Der
Innerschweizer Sender habe 2005 kein Angebot punkto Weiterbildung
gehabt und deshalb keine Beiträge erhalten. Zur Bewertung des
Verbreitungsgebietes sei für 2006 ein neuer Verteilschlüssel angewendet
worden, welcher Gebiete mit geringer Bevölkerungsdichte stärker
berücksichtige. Die von Central versorgten Regionen seien jedoch meist
dichter besiedelt. Der Sender sei in diesem Punkt deshalb schlechter
gefahren als im Vorjahr. Andere Regionen dagegen profitierten, zum
Beispiel Graubünden (Radio Grischa) oder das Oberwallis (Radio Rottu).
Doch Regnotto weist darauf hin, dass mit dem neuen RTVG ohnehin ein
Systemwechsel anstehe. Es müssten sämtliche Radiogebiete neu
ausgeschrieben werden, wobei vorgängig für jede Region ein fixer
Gebührensplittinganteil für mehrere Jahre festgelegt werde, der mit
einem Leistungsauftrag verbunden sei. Wer sich deshalb für eine Region
bewerbe, erfahre im Voraus, mit welchen jährlichen Beträgen zu rechnen
sei.
Die bevorstehende Neuregelung ist auch der Grund, weshalb sich der
Verband Schweizer Privatradios (VSP) zur diesjährigen
Gebührenplitting-Vergabe nicht mehr äussert. Man gehe davon aus, dass
das neue Gesetz per 1.1.2007 in Kraft trete und mehr Geld für alle
bisherigen Gebührenradios ausgeschüttet werde, sagt VSP-Vizepräsident
Martin Muerner.
So werden die Beiträge berechnet
Der Gesamtbetrag für das Gebührensplitting liegt gemäss geltendem RTVG
bei rund einem Prozent der jährlichen Einnahmen aus den
Empfangsgebühren. Davon fliessen 55 Prozent den Privatradios und 45
Prozent den lokalen Fernsehstationen zu (siehe auch WW 6/06).
Die Gelder werden den Radios nach bestimmten Positionen zugesprochen.
Mit je 30 Prozent der Gelder wird die technische Verbreitung der Radios
und die journalistische Qualität subventioniert. Letztere wird nach der
Zahl der angestellten Journalisten mit Eintrag im Berufsregister (BR)
der Journalistenverbände bemessen, unterstützt werden aber auch
Aufwände für externe Weiterbildung.
Die restlichen 40 Prozent werden für die Radio-Betriebskosten (15
Prozent), für werbefreie Sender (15 Prozent), für die Abgeltung
besonders starker Auslandskonkurrenz und für die Publikumsresonanz
(nach Marktanteilen) ausgerichtet.
Markus Knöpfli
