Obama bringt neuen Wind in die amerikanische Kommunikationsbranche
Wandel für die amerikanische Kommunikationsbranche: Barack Obama hat Julius Genachowski zum neuen Chef der US-Telekomaufsichtsbehörde Federal Communications Commission (FCC) ernannt. Diese beschäftigt sich mit Telekommunikationsfragen und regelt Medien wie Radio, Fernsehen, Satellit und Kabel.
Sowohl Industrie- als auch Konsumentenvertreter reagieren erfreut und hoffen auf eine moderatere Vorgehensweise, wie das Wall Street Journal berichtete. Laut dem Mediendienst Pressetext.ch hat es in den vergangenen Jahren viel Kritik an der strengen Vollstreckungspolitik und den millionenschweren Strafen der FCC, die unter der Bush-Administration eingeführt wurden, gegeben. Die US-Rundfunksender waren deshalb vor Gericht gezogen.
Auch von Seiten der Rundfunksender kamen positive Reaktionen. Zwar hatte es zwischen der National Association of Broadcasters (NAB) und Genachowski zu Clintons Zeiten einige Diskussionen über die Bezahlung digitaler Frequenzen gegeben. Dennoch bezeichnet die NAB Genachwoski als ausgezeichnete Wahl.
Was wird von dem neun FCC-Chef zu erwarten sein? In einem Technologie-Entwurf, den Obamas Team bereits 2007 veröffentlichte, kündigte dieser staatliche Pläne zum Ausbau des Breitbandinternets an. Ausserdem sprach er sich für Netzneutralität aus, die unter anderem die Anbieter darin hindern soll, bestimmten Datentransfers auf Kosten anderer den Vorzug zu geben. Nicht zuletzt steht Obama für die Verstärkung des Datenschutzes ein. Insbesondere die unter Bush eingeführten und umstrittenen Abhörmassnahmen sollen öffentlich aufgeklärt werden.









