Angeschlagene Presseförderung
Die von der kleinen Kammer beschlossene Senkung der Bundesbeiträge sorgt beim Verband Schweizer Presse für rote Köpfe. An der indirekten Presseförderung wird zwar festgehalten, doch ganze 50 Millionen Franken sollen gestrichen werden.
Die bisherige Gewährung von distanzunabhängigen Vorzugspreisen bei der Post und die Sonderförderung kleinauflagiger Titel sollten den Bund jährlich 80 Millionen Franken kosten. Der Ständerat hält daran fest, will aber im Gegensatz zum Nationalrat den Schwerpunkt auf die Sonderförderung der kleinauflagigen Titel und einen Teil der Mitgliederpresse legen. So sollen die Bundesbeiträge von 80 auf 30 Millionen Franken reduziert werden.Die indirekte Förderung der Verbreitung von Pressetiteln in der gesamten Schweiz zu vergünstigten Konditionen sei ein bewährtes und wichtiges staatspolitisches Mittel zur Aufrechterhaltung der Pressevielfalt in der Schweiz, so der Verband Schweizer Presse in seinem Communiqué. Die Post habe mehrfach angekündigt, bei einer Senkung der Beiträge zur Presseförderung das Preisniveau für die Zustellung entsprechend anzuheben.
Der Verband Schweizer Presse befürchtet eine Steigerung des Preisdruckes insbesondere auf kleine und mittlere Titel, der durch die Sonderförderung nur unzureichend aufgefangen würde. Der Verband verlangt, dass die allenfalls wegfallende Bundesbeiträge nicht auf die Verleger umgewälzt werden, wie es Ende der 90er Jahre der Fall gewesen sei.
Der Verband Schweizer Presse befürchtet eine Steigerung des Preisdruckes insbesondere auf kleine und mittlere Titel, der durch die Sonderförderung nur unzureichend aufgefangen würde. Der Verband verlangt, dass die allenfalls wegfallende Bundesbeiträge nicht auf die Verleger umgewälzt werden, wie es Ende der 90er Jahre der Fall gewesen sei.
