Blocher droht mit Zeitung
Falls Christoph Blocher bei der nächsten Bundesratswahl nicht wiedergewählt wird, will die SVP ihre Oppositionsrolle mit einer eigenen Tageszeitung festigen. «Wir sind für den Fall einer Abwahl von Blocher gerüstet», verkündete Parteipräsident Ueli Maurer in einem Interview mit dem Sonntagsblick.
Falls Christoph Blocher bei der nächsten Bundesratswahl nicht wiedergewählt wird, will die SVP ihre Oppositionsrolle mit einer eigenen Tageszeitung festigen. «Wir sind für den Fall einer Abwahl von Blocher gerüstet», verkündete Parteipräsident Ueli Maurer in einem Interview mit dem Sonntagsblick. «Wird er am 12. Dezember gekippt, verkünden wir am Tag darauf die Lancierung einer Tageszeitung. Die Pläne dafür liegen bereits in der Schublade.» Zentrales Element des Blattes soll laut Maurer die Oppositionspolitik sein. Blocher könne dort die Missstände in Bern thematisieren. Maurer sagte, sei sich sicher, dass mit Hilfe der Zeitung der Wähleranteil der SVP in vier Jahren auf 40 Prozent gesteigert werden könne.
Die anderen Parteien zeigten sich nicht sonderlich beeindruckt von dieser Ankündigung.
«Mit der Weltwoche hat die SVP schon ihr Kampfblatt. Ich frage mich ernsthaft, wie sie nach einer Abwahl Blochers ihren Politstil noch verschärfen will», sagte Ruth Genner, Präsidentin der Grünen Partei. FDP-Präsident Fulvio Pelli hingegen begrüsste, dass sich die SVP vorläufig darum bemühe in der Regierung zu bleiben und dort Verantwortung übernehmen wolle. Die Frage sei, wann sie von einer halben Oppositionspartei zu einer Regierungspartei werde. Zeitungen gäbe es schon heute zu viele.
Die Kosten für ein Zeitungsprojekt dieser Art schätzte FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger auf 20 Millionen Franken pro Jahr. Geld, das im Fall einer Änderung im Bundesrat wohl zu grossen Teilen aus Blochers Portemonnaie stammen wird.
Die anderen Parteien zeigten sich nicht sonderlich beeindruckt von dieser Ankündigung.
«Mit der Weltwoche hat die SVP schon ihr Kampfblatt. Ich frage mich ernsthaft, wie sie nach einer Abwahl Blochers ihren Politstil noch verschärfen will», sagte Ruth Genner, Präsidentin der Grünen Partei. FDP-Präsident Fulvio Pelli hingegen begrüsste, dass sich die SVP vorläufig darum bemühe in der Regierung zu bleiben und dort Verantwortung übernehmen wolle. Die Frage sei, wann sie von einer halben Oppositionspartei zu einer Regierungspartei werde. Zeitungen gäbe es schon heute zu viele.
Die Kosten für ein Zeitungsprojekt dieser Art schätzte FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger auf 20 Millionen Franken pro Jahr. Geld, das im Fall einer Änderung im Bundesrat wohl zu grossen Teilen aus Blochers Portemonnaie stammen wird.
