Die SRG muss sparen. Für 2010 hat der Verwaltungsrat ein Sparpaket beschlossen, das die Jahresrechnungen bis 2014 um durchschnittlich 30 Millionen Franken entlasten soll. Zum Paket gehört ein Lohnstopp für das Personal im nächsten Jahr, die Löhne sollen auf dem Stand von Ende 2009 eingefroren werden. Weiter enthält das Paket einen Investitionsstopp und Verkäufe von Liegenschaften.
Arbeitsplätze sind grundsätzlich nicht betroffen, und auch am Programmangebot will die SRG vorerst nicht rütteln. Eine Gebührenerhöhung ist für 2010 nicht vorgesehen.
Bundesratsentscheide nötig
Das vorgestellte Sparpaket genügt aber nicht, um die Finanzen der SRG ins Lot zu bringen. Nötig sind weitere Massnahmen im Umfang von durchschnittlich 40 Millionen Franken pro Jahr. Um dies zu erreichen, sei eine Gebührenerhöhung nicht die einzige Möglichkeit, schrieb die SRG. Ebenso könnten mehr Werbeeinnahmen generiert werden. Als Beispiele nannte die SRG Liberalisierungen bei der Online-Werbung oder bei der Unterbrecherwerbung. Darüber müsste aber der Bundesrat entscheiden.
Auch könnte die SRG für Leistungen entschädigt werden, die in anderen Ländern vom Staat finanziert oder kompensiert werden. Als Beispiele nannte sie in diesem Zusammenhang die Ausfälle durch erlassene Gebühren, Angebote für Seh- und Hörbehinderte und den Auslandauftrag. Der Entscheid liegt auch hier beim Bundesrat. Kürzungen am Programmangebot nahm der SRG-Verwaltungsrat zur Kenntnis. Weil alle Programme der SRG konzessioniert sind, müsste der Leistungsabbau ebenfalls vom Bundesrat genehmigt werden.
SRG droht hohe Verschuldung
Ohne Gegenmassnahmen würde die Verschuldung der SRG bis 2014 auf 790 Millionen Franken steigen. 2008 lag die Verschuldung bei 200 Millionen Franken. Die Eigenkapitalquote der SRG würde gleichzeitig von derzeit 45 auf noch 12 Prozent sinken. Die strategisch festgelegte Grenze liegt bei 40 Prozent. Verwaltungsratspräsident Jean-Bernard Münch bezeichnete die finanzielle Lage der SRG am Dienstag in Bern vor den Medien als besorgniserregend.
Das Projekt Medienkonvergenz wird unabhängig von den Sparmassnahmen aus sieben Synergieprojekten finanziert. Die Konvergenz sei eine Voraussetzung für die Sicherung der Zukunft der SRG, hiess es weiter. Sie stehe jedoch in keinem direkten Zusammenhang mit dem Sparpaket.
Reaktionen vom Bundesrat
Das Departement für Umwelt, Energie, Verkehr und Kommunikation (UVEK) begrüsst es, dass die SRG beim Sparen zunächst auf Massnahmen setzt, die für die Programme keine einschneidenden Folgen haben. Sollte die SRG auf ihre Engagements bei 3sat und TV5 verzichten wollen, bräuchte sie dafür die Zustimmung des Gesamtbundesrates, hält das UVEK in einer Stellungnahme fest. Für Departementsvorsteher Moritz Leuenberger komme ein Ausstieg derzeit aber nicht in Frage.