TV-Sender 3+ darf seinen Namen behalten

 Der TV-Sender 3+ muss sich nicht auf die Suche nach einem neuen Namen machen. Das Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat eine Klage des Senders 3sat wegen Verwechslungsgefahr in erster Instanz abgewiesen. Gemäss dem Gerichtsentscheid geniesse die Marke 3+ als eigenständiges Zeichen Markenschutz, wie der Sender am Sonntag mitteilte. Das Zweite Deutsche Fernsehen ZDF hatte Ende Juli 2006 im Namen von 3sat, dem öffentlich-rechtlichen Gemeinschaftssender an dem auch die SRG beteiligt ist, beim IGE Klage eingereicht und die Löschung der Marke 3+ verlangt.
Es bestehe eine zu grosse Verwechslungsgefahr zwischen 3+ und ?3sat?, hatte die Klägerin geltend gemacht. In der Mitteilung räumt 3+ gemäss SDA ein, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig sei. Die Klägerin kann es an die nächste Instanz weiterziehen.