Die EMEK sieht auch in Zukunft Potenziale für journalistische Leistungen

Alle vorliegenden empirischen Studien deuten darauf hin, dass im Medienmarkt Schweiz mit weiteren schweren Disruptionen zu rechnen ist. Die EMEK hat dazu drei Szenarien entworfen. Im negativen Fall verkümmert Journalismus. Im positiven Szenario differenziert sich Journalismus weiter aus und gewinnt an Vielfalt. Die Kommission rät Politik und Branche, sich frühzeitig mit den möglichen Veränderungen zu befassen und bereits sichtbare Veränderungen im Medienkonsum stärker zu gewichten. Des Weiteren rät die EMEK, allfällige Massnahmen im Medien- und Kommunikationsmarkt möglichst prinzipienbasiert vorzunehmen und auf zu starre Detailregulierungen zu verzichten. Die EMEK erachtet für die Schweiz qualitativ hochstehenden Journalismus, welcher demokratiepolitischen Anforderungen genügt, für zentral.

Drei mögliche Szenarien

In ihrem neuen Bericht widmet sich die EMEK den zentralen Entwicklungen der schweizerischen Medienlandschaft für Branche und Medienpolitik in einer zukunftsorientierten Sicht. Sie wählt einen Horizont von zehn bis 15 Jahren und stellt die Nutzerinnen und Nutzer von Medien ins Zentrum. Die Kommission skizziert in drei Szenarien, wie eine künftige Medien- und Kommunikationslandschaft Schweiz aussehen könnte: Die erfolgreiche «Evolution» publizistischer Leistungen, die teilweise «Substitution» von Journalismus durch Internet-Plattformen und medienähnliche Angebote und die «Verarmung» als ein drittes, pessimistisches Szenario, in dem der Journalismus seine gesellschaftliche Bedeutung verliert. Dieses Szenario erachtet die Kommission demokratiepolitisch wie gesellschaftlich als sehr problematisch.

Die Kommission stützt ihre Analyse auf empirische Studien, die die EMEK zum Teil selbst in Auftrag gegeben hat sowie auf vorliegende Arbeiten. Die Befunde wurden ausgewertet, diskutiert und zu Thesen verdichtet. Die Thesen bringen zum Ausdruck, dass der Medienwandel für die Öffentlichkeit und die Demokratie nicht nur Risiken bringt, sondern auch Chancen bietet.

Reichweite der Massenmedien schwindet

Durch das veränderte Nutzungsverhalten, insbesondere bei Jüngeren, haben die traditionellen Massenmedien mit ihren gebündelten und integral bzw. linear bereitgestellten Angeboten an Relevanz eingebüsst. Die Nutzung erfolgt mehr und mehr über Smartphones. Der Zugang über Websites oder Suchmaschinen führt zu einer hochselektiven Nutzung. Es kommen neue Anbieter von Informationen hinzu, die bei Teilpublika Erfolg haben und die Reichweite bei den Massenmedien im Publikums- wie Werbemarkt schwinden lassen. Die global agierenden Kommunikations- und Verbreitungsplattformen im Internet sind für die Distribution auch von publizistischen Inhalten immer mehr von Bedeutung. Sie bauen ihre Verbreitung ihrer Angebote auf Basis der ihnen zur Verfügung stehenden Nutzungsprofile (Algorithmen). Die Mediennutzung erscheint in der Trendanalyse der EMEK als ein zunehmend von Zeit und Raum losgelöster, technisierter, individualisierter und interaktiver Vorgang.

Förderung soll publizistische Profile schärfen

Aufgrund ihrer Analysen kommt die EMEK zum Schluss, dass die Medien- und Kommunikationslandschaft als ein digitales Medien- und Kommunikationssystem betrachtet werden sollte. Sie empfiehlt der Medienbranche, ihr publizistisches Profil gegenüber Blogs, Corporate Publishing, Content Marketing, Native Advertising und anderen Angeboten zu schärfen. Die Medienbranche muss ihre publizistischen Leistungen und die damit verbundenen berufsethischen Kodizes wirksamer verteidigen, als es mit den heutigen Formen der Selbstregulierung der Fall ist. Die EMEK wiederholt ihre frühere Empfehlung, dass auf gesetzlicher Basis Fördermassnahmen für wichtige journalistische Infrastrukturen getroffen werden sollten. Dies hat durch staatsunabhängige Instanzen zu erfolgen. Auch die direkte Förderung von demokratierelevanten Medienleistungen hält die Kommission weiterhin für notwendig. Sie empfiehlt, diese technologie- und kanalneutral auszugestalten und zugleich für verschiedene Medienorganisationen zugänglich zu machen.

Gleiche Regeln für alle publizistische Anbieter

Für global agierende Plattformen und medienähnliche Angebote im Internet sollten – in Abstimmung mit internationalen Gremien – Vorgaben gelten. So ist grundsätzlich sicherzustellen, dass europäische wie schweizerische Rechtsstandards eingehalten werden (insbesondere beim Datenschutz). Für alle publizistische Anbieter haben die gleichen Regelungen zu gelten, auch um einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Es ist notwendig, die Stellung der Nutzerinnen und Nutzer im digitalen Medien- und Kommunikationsraum zu stärken. Zudem müssen die Massnahmen zur Verbesserung der Nutzungskompetenzen deutlich ausgebaut werden. Zur Vermeidung einer Verrechtlichung der freien Kommunikation empfiehlt die EMEK, Richtlinien und Praxisempfehlungen den Vorrang vor gesetzlichen Normen zu geben.

EMEK rät zu einem «Kommunikationsrat»

Angesichts einer dynamischen und offenen Entwicklung des Medien- und Kommunikationssystems rät die EMEK zu einer professionellen Beobachtung und Reflexion der Medienentwicklung. Zudem sollte ein «Kommunikationsrat» institutionalisiert werden, der insbesondere der Diskussion von Kommunikationsregeln dient (Kommunikationsethik; Nutzerverantwortung). Die Kommission plädiert zudem wiederum dafür, auf Bundesstufe eine staatsunabhängige Regulierungsbehörde zu institutionalisieren, die Gesetzgebung und Regulierung von Leistungsaufgaben im gesamten Medien- und Kommunikationsbereich durch die öffentliche Hand in sich vereint. (pd/hae)