Wie Medien mit privaten Informationen aus dem Internet umgehen sollten
Private Informationen und Bilder über Personen aus dem Internet dürfen von den Medien nicht ohne Einschränkungen weiterverbreitet werden. Das hat der Schweizer Presserat in einer Stellungnahme festgehalten.
Die Beschwerdeinstanz hat das Thema «Internet und Privatsphäre» aus eigener Initiative aufgegriffen. Die Frage, ob es zulässig sei, die ins Netz gestellten Informationen weiterzuverbreiten oder sich darauf zu beziehen sei für Medienschaffende bei der Ausübung ihres Berufs mittlerweile zentral geworden.
Öffentlichkeit bedeute in Bezug auf das Internet nicht zwingend auch «Medienöffentlichkeit». Entscheidend sei nicht nur im Internet mit welcher Absicht sich jemand im öffentlichen Raum exponiere. Je nach ihrem Inhalt behielten Informationen oder Bilder trotz der Veröffentlichung im Internet ihren privaten Charakter. Im Einzelfall seien Journalisten deshalb verpflichtet, sorgfältig abzuwägen, welches Interesse überwiege: Das Recht der Öffentlichkeit auf Information oder das Recht einer Person auf den Schutz ihres Privatlebens.
Bei dieser Abwägung sei entscheidend, in welchem Kontext eine Information ins Netz gestellt worden sei. Folgende Fragen gilt es gemäss Presserat zu klären: Erscheinen die Informationen in einem sozialen Netzwerk wie Facbook oder auf einer institutionellen Website? Sind die Informationen eher für einen kleinen Kreis von Adressaten bestimmt oder für eine breite Öffentlichkeit? Ist der Autor eine Privatperson oder öffentlich bekannt?
Vergewissern müssten sich Medienschaffende auch, ob eine der Voraussetzungen für die identifizierende Berichterstattung erfüllt sei. Die in der Richtlinie 7.2 zur Ziffer 7 der «Erklärung» angeführten Fälle, in denen eine Namensnennung zulässig ist, gelten auch im Internet: Es muss sich also um einen öffentlichen Auftritt handeln, die Person muss allgemein bekannt sein und die Information in Zusammenhang damit stehen, die betroffene Person hat die Einwilligung zur Namensnennung gegeben, die Person übt ein politisches Amt aus, sie hat ein staatliche oder gesellschaftlich leitenden Funktion, es besteht Verwechslungsgefahr oder es gibt ein anderes überwiegendes öffentliches Interesse an der Namensnennung.
Öffentlichkeit bedeute in Bezug auf das Internet nicht zwingend auch «Medienöffentlichkeit». Entscheidend sei nicht nur im Internet mit welcher Absicht sich jemand im öffentlichen Raum exponiere. Je nach ihrem Inhalt behielten Informationen oder Bilder trotz der Veröffentlichung im Internet ihren privaten Charakter. Im Einzelfall seien Journalisten deshalb verpflichtet, sorgfältig abzuwägen, welches Interesse überwiege: Das Recht der Öffentlichkeit auf Information oder das Recht einer Person auf den Schutz ihres Privatlebens.
Bei dieser Abwägung sei entscheidend, in welchem Kontext eine Information ins Netz gestellt worden sei. Folgende Fragen gilt es gemäss Presserat zu klären: Erscheinen die Informationen in einem sozialen Netzwerk wie Facbook oder auf einer institutionellen Website? Sind die Informationen eher für einen kleinen Kreis von Adressaten bestimmt oder für eine breite Öffentlichkeit? Ist der Autor eine Privatperson oder öffentlich bekannt?
Vergewissern müssten sich Medienschaffende auch, ob eine der Voraussetzungen für die identifizierende Berichterstattung erfüllt sei. Die in der Richtlinie 7.2 zur Ziffer 7 der «Erklärung» angeführten Fälle, in denen eine Namensnennung zulässig ist, gelten auch im Internet: Es muss sich also um einen öffentlichen Auftritt handeln, die Person muss allgemein bekannt sein und die Information in Zusammenhang damit stehen, die betroffene Person hat die Einwilligung zur Namensnennung gegeben, die Person übt ein politisches Amt aus, sie hat ein staatliche oder gesellschaftlich leitenden Funktion, es besteht Verwechslungsgefahr oder es gibt ein anderes überwiegendes öffentliches Interesse an der Namensnennung.
