«Weitere Werbeverbote aus Brüssel wird es mit mir nicht geben»

EU-Medienkommissarin Viviane Reding hat
diese Tage den Entwurf für eine neue europäische Fernsehrichtlinie fertig
gestellt. Diese soll die bisherigen Vorschriften aus den Jahren 1989
und 1997 ablösen und der Werbung noch mehr Platz im Fernsehen
verschaffen. Man wolle «veraltete, sehr rigide Vorschriften, die nicht
mehr dem Zeitgeist entsprechen, über Bord werfen und überflüssige
Fesseln für Programmgestalter, die es in den alten Richtlinien gab,
abschaffen», erklärt Reding gegenüber dem Spiegel. Zum Beispiel soll
künftig nicht mehr im Detail festgehalten werden, ob und wie oft
Programme durch Werbung unterbrochen werden dürfen. Reding betont
jedoch, dass sie sich keineswegs «amerikanische Zustände» wünscht, wo
die Programme alle zwei, drei Minuten durch Werbung unterbrochen
werden. Eine Höchstgrenze von 12 Minuten Werbung pro Stunde soll dies
verhindern. Neu erlaubt die EU-Richtline aber Werbeunterbrüche bei
Nachrichtensendungen.
Reding möchte so wenig wie möglich regulieren und damit erreichen,
dass  Fernsehen weiterhin finanzierbar und frei empfangbar bleibt.
Fernsehsendungen sollen für Werbung zugänglicher werden, damit
Programmanbieter neue Finanzquellen erschliessen können. Auch die
Printmedien will die Kommissarin vor neuen Regulierungen schützen.
Indirekte wirtschaftliche Belastungen der Presse durch Regeln, die
eigentlich für andere Branchen gedacht waren, sollen aufgespürt und
eliminiert werden. Mit ihr werde es keine weiteren Werbeverbote aus
Brüssel geben, erklärte Reding. Die Luxemburgerin ist seit der
Neubildung der EU-Kommission unter Präsident Barroso im vergangenen
Jahr für Medien und Informationsgesellschaft zuständig.