Ständerat prüft Unterstützung von Online-Zeitungen
Der Ständerat ist offen für die Förderung von Online-Zeitungen. Er hat am Montag stillschweigend ein Postulat des grünen Ständerats Luc Recordon VD angenommen. Der Bundesrat soll prüfen, wie reine Online-Zeitungen unterstützt werden können, ohne deren Unabhängigkeit zu tangieren.
Der Vorstoss rennt offene Türen ein: Zurzeit lässt der Bundesrat im Auftrag des Parlaments eine Gesamtschau der schweizerischen Medienlandschaft sowie ein Förderkonzept zur Stärkung der staats- und demokratiepolitischen Bedeutung der Medien erstellen. Bei der Ausarbeitung des Förderkonzept wird sich der Bundesrat auch mit den Online-Medien auseinandersetzen.
Das Parlament hatte im vergangenen Juni eine Motion überwiesen, die vom Bundesrat verlangte, die demokratiepolitische Bedeutung der Medien zu stärken. (SDA)
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