SRG interveniert im Fall «Swiss Award» gegen Bakom

 Die SRG und das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) liegen sich in den Haaren. Streitpunkt ist die Informationspraxis in Aufsichtsverfahren. Gemäss einem Bericht in der Sonntagszeitung hat die SRG im Verfahren um mögliche Schleichwerbung in der Sendung «Swiss Award» (siehe ) ein Ausstandsbegehren gegen das Bakom eingereicht. Das Kommunikationsdepartement (Uvek) soll entscheiden, ob das Bakom befangen ist. Die SRG ist verärgert, weil das Bakom bereits über Verfahrenseröffnungen informiert. Das Bakom sehe es als seine Pflicht an, auch über laufende Verfahren zu informieren, die SRG dagegen sei der Ansicht, dass das Bakom als urteilende Instanz nur zu rechtskräftigen Urteilen Stellung nehmen sollte, so SRG-Sprecher Daniel Steiner in der Sonntagszeitung. Der entsprechende Artikel 87 im Radio- und Fernsehgesetz ist unterschiedlich auslegbar. Es heisst dort nämlich: «Die Aufsichtsbehörden orientieren die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit. Sie können insbesondere die administrativen und strafrechtlichen Entscheide veröffentlichen und im Abrufverfahren zugänglich machen».
Ausstandsbegehren gegen das Bakom seien selten, sagt Uvek-Kommunikationschef André Simonazzi gegenüber der Sonntagszeitung. Das Uvek wolle nach den Sommerferien entscheiden. Dass die SRG ausgerechnet im Fall «Swiss Award» interveniere, sei Zufall, so Sprecher Steiner. Es gehe einzig um die Klärung von Artikel 87.