Kontroverse um Zürcher Regionalfernsehen
Der Zürcher Regierungsrat hat die neuen Pläne des Bundes, den Kanton Zürich als TV-Versorgungsgebiet zweizuteilen, als inakzeptabel bezeichnet. Ebenso stört er sich daran, dass dem Regionalsender TeleZüri keine Gebührengelder zugesprochen werden sollen.
Der Zürcher Regierungsrat hat die neuen Pläne des Bundes, den Kanton Zürich als TV-Versorgungsgebiet zweizuteilen, als inakzeptabel bezeichnet. Ebenso stört er sich daran, dass dem Regionalsender TeleZüri keine Gebührengelder zugesprochen werden sollen. Die Vorschläge des Bundes seien ausserdem gesetzeswidrig, schreibt der Zürcher Regierungsrat gemäss Sda in einer Stellungnahme. Gemäss Gesetz sollten die TV-Versorgungsgebiete politisch und geografisch eine Einheit bilden. Zumindest müssten die kulturellen und wirtschaftlichen Kontakte besonders eng sein.
Der Regierungsrat kritisiert, dass Teile des Kantons Zürich zum TV-Versorgungsgebiet Nordostschweiz gehören sollen. Dabei geht es um die Bezirke Bülach, Andelfingen, Winterthur, Pfäffikon, Uster und Hinwil. Das Gebiet Nordostschweiz umfasst noch die Kantone Schaffhausen und Thurgau sowie den St. Galler Wahlkreis Wil.
Ebensowenig akzeptabel ist für den Regierungsrat der Vorschlag des Bundes für die TV-Region Zürich. Demnach würde TeleZüri als einziges Regionalfernsehen der Schweiz keinen Leistungsauftrag und auch keinen Anteil aus den TV-Gebühren erhalten.
Schliesslich kritisiert der Regierungsrat die Anhörungsfrist von 14 Tagen. In dieser kurzen Zeit sei eine fundierte Stellungnahme zur Neuaufteilung der TV-Regionen Zürich und Ostschweiz nicht möglich. Erschwert werde die Stellungnahme, «weil die neuen Vorschläge eine Abkehr von den bisher vertretenen Grundsätzen des Bundes bedeuten, ohne dass diese konkret begründet würden».
Der Regierungsrat kritisiert, dass Teile des Kantons Zürich zum TV-Versorgungsgebiet Nordostschweiz gehören sollen. Dabei geht es um die Bezirke Bülach, Andelfingen, Winterthur, Pfäffikon, Uster und Hinwil. Das Gebiet Nordostschweiz umfasst noch die Kantone Schaffhausen und Thurgau sowie den St. Galler Wahlkreis Wil.
Ebensowenig akzeptabel ist für den Regierungsrat der Vorschlag des Bundes für die TV-Region Zürich. Demnach würde TeleZüri als einziges Regionalfernsehen der Schweiz keinen Leistungsauftrag und auch keinen Anteil aus den TV-Gebühren erhalten.
Schliesslich kritisiert der Regierungsrat die Anhörungsfrist von 14 Tagen. In dieser kurzen Zeit sei eine fundierte Stellungnahme zur Neuaufteilung der TV-Regionen Zürich und Ostschweiz nicht möglich. Erschwert werde die Stellungnahme, «weil die neuen Vorschläge eine Abkehr von den bisher vertretenen Grundsätzen des Bundes bedeuten, ohne dass diese konkret begründet würden».
