Auch Blogger müssen die Gesetze achten

Weblog-Autoren dürfen Persönlichkeitsrechte nicht mit Füssen treten. Wie Journalisten müssen sie mit rechtlichen Folgen rechnen, wenn sie unflätige Bemerkungen austeilen.

Weblog-Autoren dürfen Persönlichkeitsrechte nicht mit Füssen treten. Sie müssen mit rechtlichen Folgen rechnen, wenn sie unflätige Bemerkungen austeilen. Die Sonntagszeitung schreibt, dass Blogger medienrechtlich Journalisten gleichgestellt seien. Der Einwand «Das ist doch bloss Hobbypoesie in Tagebuchform» gelte nicht. Theoretisch könne selbst eine Beschimpfung unter vier Augen vor dem Richter enden, sofern sich die Persönlichkeitsverletzung bezeugen lässt. Zahlreiche Schweizer Blogs wie Medienspiegel.ch, Blattkritik.ch oder der inzwischen eingestellte Pendlerblog widmen sich der Medien- und Journalistenszene. Bei unwahren, irreführenden oder unnötig verletzenden Äusserungen über Journalisten und ihre Arbeitgeber kann laut Sonntagszeitung neben Verletzung von Persönlichkeitsrechten auch unlauterer Wettbewerb (UWG) geltend gemacht werden. Die Höhe der möglichen Genugtuungssumme, die vor Gericht gesprochen werden könnte, hängt von der Bedeutung der Publikation ab. Es spielt also eine Rolle, ob eine Bemerkung in einem Massenblatt oder einem Kleinstblog fällt. Prominente Personen, wie es Chefredaktoren oder Kolumnisten sind, müssen laut Gesetz eine dickere Haut haben als unbekannte Personen. Blattkritik.ch darf also gemäss der Sonntagszeitung den Weltwoche-Chefredaktor Roger Köppel als Tettamanti-Adoptivsohn und Frauenversteher bezeichnen. Das sei weder ehrenrührig noch unnötig verletzend. Doch den Ausdruck «Idiot», der bei Westwatch fiel, müsse sich Roger de Weck nicht gefallen lassen.
Blogger müssen also auch in den unendlichen Weiten des Internets nach den gesetzlichen Regeln spielen, so das Fazit des Sonntagszeitungs-Artikels. Man wird allerdings den Eindruck nicht ganz los, dass Autor Michael Soukoup seinen Kollegen Barnaby Skinner rächen wollte, der auf Henusodeblog.blogspot.com von Blogger Bugsierer verunglimpft und als Urheber von «Bullshit-Journalismus» tituliert wurde. Soukoups Beitrag allerdings folgt den Regeln des Anstands und würde einer Überprüfung durch den Richter bestimmt standhalten.

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