Wie Hund und Stöckchen

 
Kolumne Die Vernehmlassung zur Verteilung der Radio- und Fernsehkonzessionen ist eine reine Machtfrage, die gegenwärtig vor und hinter den Kulissen ausexerziert wird. 
Das verkrampfte Verhältnis vieler Politiker zu den Medien ist wieder einmal exemplarisch vorgeführt worden, dieses Mal aus Anlass der Vernehmlassungen zur Verteilung der Radio- und Fernsehkonzessionen. Eigentlich ist es ja schon ein Unding, dass in einem demokratischen Staat, in dem die Medien die Mächtigen kontrollieren sollen, diese Mächtigen gleich auch über die Verteilung der Kontrollmandate befinden. Das wäre wie eine Euro 08, an der die Schiedsrichter während des Matchs die Regeln ändern, damit sie selber Tore schiessen können. Aber das nur am Rande.Auffallend war, wie schlecht in diesem Vernehmlassungs-Konzert die Sender der Grossverlage Ringier (Energy) und Tamedia (Tele Züri, vor allem aber das hoch rentable und marktführende Radio 24) weggekommen sind und wer dafür Kredit und Belobigung erfahren hat: das noch unbescholtene Radio 1 von Roger Schawinski (wahrscheinlich auf künftiges Wohlverhalten hin) und die Winterthurer Top-Gruppe (für bewiesenes Wohlverhalten, wie man annehmen muss.) Im Hintergrund dieser Stellungnahmen spürt man die beiden Wirkkräfte, die immer wieder auffallen, wenn Politiker sich mit Medien befassen: Angst und Neid.
Unter Zürcher Politikern gilt Markus Gilli längst als der mächtigste Mann, denn er bestimmt den Zugang zum «SonnTalk» und damit zu einer der wirksamsten Selbstdarstellungsbühnen für alle, die gewählt werden wollen. Eifersüchtige Parteistrategen haben die Proporzrechnungen längst angestellt, aber es ist nichts Zählbares dabei herausgekommen. Nur gerade der CVP-Kantonalpräsident hat sich bisher aus dem Fenster gelehnt und dem Zürcher Fernsehsender Parteilichkeit vorgeworfen. Gilli konnte locker kontern, es gibt, bei Lichte besehen, keinen Zweifel an seinem journalistischen, effektbetonten Ansatz und damit an seiner Integrität. Gilli zieht selbstbewusst und unbeirrt seinen Kurs durch und traktandiert interessante Themen mit polarisierenden Gesprächspartnern. Ihm geht es um seine Quote, den Politikern geht es um die ihre – der Rest ist eine Machtfrage, und genau die wird jetzt vor und hinter den Kulissen ausexerziert.
Eigentlich müssten Politiker aller Farben ja wissen, wie Kommunikation läuft und wie sie wirkt, denn ihr Job ist definitionsgemäss Kommunikation. Sie müssen für ihre Projekte, auch für ihre Person Mehrheiten finden. Dies bedeutet in unseren Verhältnissen auch immer den Zwang, Andersgläubige von sich und seinen Projekten zu überzeugen. Wie man so etwas machen kann, haben im Vorfeld der Nationalratswahlen die SP-Politiker Chantal Galladé und Daniel Jositsch sehr schön und erfolgreich vorgeführt. Ihre spektakuläre Pirouette in Sachen Jugendgewalt hat sich direkt ausbezahlt. Sie haben sich souverän der Medien bedient: haben Unerwartetes gesagt, haben damit Nachrichtenwert geschaffen und ihre Namen in Verbindung mit Inhalten gebracht, die von einer starken Mehrheit positiv konnotiert werden.
Es ist nicht das Problem von Tele Züri, von Radio 24 oder von irgendwelchen Zeitungen, dass nur wenige Politiker ihren Kommunikations-Job mit einer ähnlichen Mischung aus Opportunismus und Professionalität beherrschen und ihre Inhalte medial marktgängig zu machen verstehen. Die meisten probieren es immer noch mit der alten, aus den längst vergangenen Zeiten der Parteipresse sowie aus der Hundedressur bekannten Methode mit Leckerli und Stöckchen: Anreiz und Drohung zwecks Vereinnahmung. Der Politiker ist das Herrchen: Er ruft, er lockt und füttert – und wenn das Hündchen nicht pariert, wird ihm gedroht, oder es gibt einen Chlapf.
In erster Linie geht es natürlich um die rentablen Radiofrequenzen im Grossraum Zürich, weniger um das Fernsehen, das unter den gegebenen Umständen nie ein grosses Geschäft sein wird. Nun kann ja die weitgehend entpolitisierte Programmleistung von Radio 24 und Energy nicht der wahre Grund für den magistralen Strafakt sein. Man will den dahinter stehenden Konzernen – der in Zürich allmächtigen Tamedia und dem grossen Ringier mit seiner unberechenbaren Blick-Gruppe – einfach wieder einmal mit der Rute demonstrieren, wer die Macht besitzt.
Es wird amüsant sein zu verfolgen, wie Medienminister Leuenberger entscheidet. Er ist bekanntermassen ein empfindlicher Herr, der nicht nur rhetorisch gern zum Stöckchen greift. Die Zuhörerinnen und Zuschauer werden hier nicht gefragt; dabei haben sie längst entschieden, mit Fernbedienung und Senderwahl.
Karl Lüönd ist freier Publizist und Buchautor