Swisscom: Orange fordert Rückzahlung von zu hohen Gebühren
Das Telekom-Unternehmen Orange fordert von der Swisscom eine Rückzahlung von über 900'000 Franken. Sie reichte beim Berner Handelsgericht eine Klage ein, wonach Swisscom von ihr in den Jahren 2004 bis 2006 zu hohe Interkonnektionsgebühren verlangt haben soll.
Die Klägerin hat am Freitag geltend gemacht, dass die frühere Monopolistin Swisscom beim Vertragsschluss ihre marktbeherrschende Stellung im Festnetz missbraucht habe. Orange habe den Vertrag über die Gebühr für die Mitbenutzung von Telekomnetzen anderer Anbieter für die Jahre 2004 bis 2006 unterzeichnen müssen nach dem Motto «take it or leave it», wie der Orange-Anwalt gemäss SDA vor Gericht sagte. Der Vertrag enthalte eine Klausel, worin eine so genannte rückwirkende Drittwirkung ausgeschlossen wurde. Damit wollte Swisscom verhindern, dass sich Orange auf spätere Preissenkungen durch die Eidg. Kommunikations-Kommission Comcom berufen kann.
Die Comcom entschied im Dezember 2007, dass die Swisscom von ihren Konkurrenten COLT Telecom und Verizon Switzerland für die Jahre 2004 bis 2006 zu hohe Interkonnektionspreise verlangt hatte. Die Behörde senkte die Preise rückwirkend um 15 bis 20 Prozent.
Orange stellt sich auf den Standpunkt, dass die Ausschlussklausel nichtig sei. Swisscom schulde ihr daher die Differenz zwischen den behördlich festgelegten, tieferen Preisen und den bereits bezahlten Gebühren, was sich auf 913’000 Franken beläuft. Swisscom sieht die Rechtslage «diametral anders», wie ihr Anwalt sagte. Der Vertrag sei zwischen den Parteien «auf gleicher Augenhöhe» abgeschlossen worden. Das Unternehmen beruft sich auf das so genannte Verhandlungsprimat: Die Vertragsfreiheit habe Vorrang vor behördlichen Eingriffen durch die Comcom.
Swisscom hat ihre Vertragspraxis in der Zwischenzeit geändert. Seit 2007 vereinbart das Unternehmen mit allen Mitbewerbern für die regulierten Zugangsdienste eine Regelung, wonach diese ebenfalls von tieferen Preisen profitieren können, welche die Comcom in einem Verfahren verfügt, an dem sie nicht beteiligt sind.
Das Handelsgericht gibt das Urteil im August bekannt. Beim selben Gericht ist gegen die Swisscom ein weiteres, ähnliches Verfahren hängig, in der Cablecom als Klägerin auftritt. Diese Klage betrifft den Zeitraum 2001 bis 2003.
Die Comcom entschied im Dezember 2007, dass die Swisscom von ihren Konkurrenten COLT Telecom und Verizon Switzerland für die Jahre 2004 bis 2006 zu hohe Interkonnektionspreise verlangt hatte. Die Behörde senkte die Preise rückwirkend um 15 bis 20 Prozent.
Orange stellt sich auf den Standpunkt, dass die Ausschlussklausel nichtig sei. Swisscom schulde ihr daher die Differenz zwischen den behördlich festgelegten, tieferen Preisen und den bereits bezahlten Gebühren, was sich auf 913’000 Franken beläuft. Swisscom sieht die Rechtslage «diametral anders», wie ihr Anwalt sagte. Der Vertrag sei zwischen den Parteien «auf gleicher Augenhöhe» abgeschlossen worden. Das Unternehmen beruft sich auf das so genannte Verhandlungsprimat: Die Vertragsfreiheit habe Vorrang vor behördlichen Eingriffen durch die Comcom.
Swisscom hat ihre Vertragspraxis in der Zwischenzeit geändert. Seit 2007 vereinbart das Unternehmen mit allen Mitbewerbern für die regulierten Zugangsdienste eine Regelung, wonach diese ebenfalls von tieferen Preisen profitieren können, welche die Comcom in einem Verfahren verfügt, an dem sie nicht beteiligt sind.
Das Handelsgericht gibt das Urteil im August bekannt. Beim selben Gericht ist gegen die Swisscom ein weiteres, ähnliches Verfahren hängig, in der Cablecom als Klägerin auftritt. Diese Klage betrifft den Zeitraum 2001 bis 2003.
