Fragen zum Arztzeugnis

Ist ein Arbeitnehmer wegen Krankheit an der Arbeitsleistung verhindert, hat er laut Gesetz einen Anspruch auf Lohnfortzahlung für eine beschränkte Zeit. Allerdings muss der Arbeitnehmer auf Wunsch seines Arbeitgebers belegen, dass er krank ist. In den meisten Fällen verlangt ein Unternehmen dazu ein Arztzeugnis. Laut Gesetz darf der Arbeit-geber vom ersten Tag an ein Arztzeugnis verlangen. In vielen Einzel- oder Gesamtarbeitsverträgen fin¬det sich die Regelung, wonach das Zeugnis erst nach 3 oder 5 Tagen einzureichen ist. Trifft das zu und hat der Arbeitgeber in dieser Zeit Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit seines Angestellten, so muss er seine Bedenken begründen können.

Was gilt bei Uneinigkeit zwischen Vertrauens- und Hausarzt?

Umstritten ist nach wie vor die Frage, ob der Arbeitgeber das Recht hat, einen Angestellten zum Vertrauensarzt zu schicken, wenn er Zweifel an einem Arztzeugnis hat. Um Konflikten vorzubeugen, empfiehlt es sich, diese Pflicht im Arbeitsvertrag oder im Betriebsreglement verbindlich zu regeln. Die Kosten für einen vertrauensärztlichen Untersuch trägt der Arbeitgeber. Kommt der Vertrauensarzt nach der Begutachtung des Patienten zu einem anderen Resultat als der Hausarzt, so stehen sich rechtlich gesehen zwei sogenannte Parteibehauptungen gegenüber. Dann ist es die Aufgabe des Richters, diese Beweismittel zu würdigen. In der Praxis kann es hilfreich sein, den Hausarzt mit dem anders lautenden Befund des Vertrauensarztes zu konfrontieren und ihn um eine Stellungnahme zu bitten. Zu beachten ist, dass beide Ärzte, der Vertrauensarzt und der Hausarzt, bezüglich Diagnose und Behandlung der Schweigepflicht unterstehen. Sie dürfen einzig Auskünfte erteilen, die mit der Erfüllung des Arbeitsvertrages in Zusammenhang stehen, zum Beispiel, ob der Angestellte eingeschränkt oder an einer anderen Aufgabe einsatzfähig ist.

Häufig schreiben Ärzte ihre Patienten teilweise arbeitsunfähig. Was aber bedeutet nun «50% arbeitsunfähig»? Ohne anders lautende Angabe des Arztes darf der Arbeitgeber davon ausgehen, dass mit der Prozentzahl die zeitliche Einschränkung bei gleicher Leistung gemeint ist und nicht die reduzierte Leistung bei gleich langer Arbeitszeit. Die im Zeugnis genannte Prozentzahl bezieht sich laut einem Urteil des Zürcher Obergerichts immer auf ein Vollzeitpensum. Eine Teilzeitangestellte mit einem 70% Pensum ist also bei fünfzigprozentiger Arbeitsunfähigkeit in der Lage, 50% eines Vollpensums zu leisten.

Wenn kranke Angestellte trotzdem arbeiten oder Zeugnisse spät einreichen

Was aber, wenn ein zu hundert Prozent krankgeschriebener Arbeitnehmer trotzdem zur Arbeit erscheint? Hat er dadurch bewiesen, dass er entgegen dem ärztlichen Attest dennoch arbeitsfähig ist? Nicht in jedem Fall, sagt das Bundesgericht. Sondern nur dann, wenn es sich nur um eine «unbedeutende Beeinträchtigung der Gesundheit» handelt. In allen anderen Fällen gilt der Arbeitnehmer als arbeitsunfähig, was bedeutet, dass ihm während dieser Zeit bis zum Ablauf der Sperrfristen nicht gekündigt werden darf. Laut Obligationenrecht ist eine Kündigung nichtig, wenn sie erfolgt, während ein Arbeitnehmer krankgeschrieben ist, und muss nach Ablauf der Sperrfrist erneut ausgesprochen werden. Ähnlich verhält es sich, wenn ein Arbeitnehmer ein Zeugnis zu spät einreicht. Auch hier gilt: Massgebend ist, ob der Angestellte zur Zeit der Kündigung nachweislich arbeitsunfähig war. Kann er dies beweisen, ist eine Kündigung nichtig, auch wenn das Arztzeugnis erst später vorgelegt wird.

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Buchtipp

Arbeitsrecht, vom Vertrag
bis zur Kündigung, 11., erweiterte und aktualisierte Auflage, März 2011, Beobachter Verlag, CHF 36.–, ISBN 978-3-85569-440-2