Flop der Woche: Unzulässige Sponsorenwerbung bei der SRG
Das Schweizer Fernsehen muss dem Bakom wegen unzulässiger Sponsorenwerbung für den TCS 341’000 Franken abgeben. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine entsprechende Beschwerde der SRG abgewiesen.
Das Schweizer Fernsehen muss dem Bakom wegen unzulässiger Sponsorenwerbung für den TCS 341’000 Franken abgeben. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine entsprechende Beschwerde der SRG abgewiesen. Der Touring Club Schweiz (TCS) hatte ab 2006 die Reisesendung «Einfachluxuriös» und ab 2007 die Wetterprognose «Meteo» gesponsert. Das Bakom kam im Februar 2008 zum Schluss, dass die SRG unzulässige Werbeaussagen zugunsten des Sponsors gemacht habe, und ahndete den Gesetzesverstoss mit der Entziehung der entsprechenden Einnahmen.
Der SRG habe die Unzulässigkeit der Aussagen bekannt sein müssen, weshalb ihr insofern ein unentschuldbares Fehlverhalten vorzuwerfen sei. Die Schwere der begangenen Rechtsverletzung rechtfertige die Einziehung ohne Weiteres. Dies umso mehr, als die SRG «Wiederholungstäterin» sei und entweder nicht gewillt oder dann nicht in der Lage sei, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten.
Der SRG habe die Unzulässigkeit der Aussagen bekannt sein müssen, weshalb ihr insofern ein unentschuldbares Fehlverhalten vorzuwerfen sei. Die Schwere der begangenen Rechtsverletzung rechtfertige die Einziehung ohne Weiteres. Dies umso mehr, als die SRG «Wiederholungstäterin» sei und entweder nicht gewillt oder dann nicht in der Lage sei, sich an die gesetzlichen Vorgaben zu halten.
