Bundesrat will Cablecom nicht zwingen

Medienpolitik Die Abschaltung von TV-Sendern in Kabelnetzen lässt sich auch in Zukunft nicht verhindern.Dies geht aus der Antwort des Bundesrats auf eine Interpellation hervor, die sich mit dem Schicksal des Lokalsenders ZüriPlus befasste. Cablecom hat ZüriPlus wegen mangelnder Frequenzen Ende 2003 durch U-1 TV ersetzt. Da das neue RTVG für Sender ohne terrestrische Verbreitung oder Gebührenanteil keine Konzession mehr vorschreibe, wäre eine generelle Aufschaltpflicht für Netzbetreiber unverhältnismässig, meint der Bundesrat.