Volksinitiative gegen TV-Gebühren scheitert

Gemäss den Angaben auf ihrer Website brachten die Initianten in der am Dienstag abgelaufenen Sammelfrist nur rund 9500 Unterschriften zusammen. Die Unterschriftensammlung mittels Crowdfunding habe zu wenige Stimmberechtigte mobilisiert, hiess es auf der Internetseite der Organisation «Solidarische Schweiz» (SOS), die hinter der Initiative steht. Über das Scheitern des Begehrens hatten die Zeitungen Blick und Le Temps berichtet. Es ist dies bereits der zweite erfolglose Anlauf von SOS: Schon 2011 hatte die Organisation eine Initiative zur Abschaffung der Radio- und TV-Gebühren lanciert, die Unterschriftensammlung aber vorzeitig abgebrochen.

Zweite Initiative hängig

Für eine weitere Volksinitiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren läuft die Sammelfrist noch bis Mitte Dezember. Das Begehren will Subventionen für Radio- und Fernsehstationen verbieten. Empfangsgebühren sollen nicht mehr erhoben werden dürfen.
Derzeit habe man rund 63'000 Unterschriften beisammen, sagte der Co-Präsident des Initiativkomitees, Olivier Kessler, am Mittwoch auf Anfrage. Es werde schwierig, in den verbleibenden sieben Monaten die benötigten 100'000 Unterschriften zu sammeln, zumal man nicht auf die Unterstützung einer grossen Organisation zählen könne. Unterstützt wird die Initiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)» von der Jungen SVP und den Jungfreisinnigen.

Das Schweizer Stimmvolk kann sich aber bereits am 14. Juni zu den Radio- und Fernsehgebühren äussern. Dann kommt die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes, die ein geräteunabhängiges Abgabesystem vorsieht, zur Abstimmung. Für die Privathaushalte würde die Gebühr mit dem Systemwechsel von heute 462 Franken auf rund 400 Franken pro Jahr sinken. (SDA)

Teaserbild: Solidarische.ch