Verschlüsselung von Set-Top-Boxen: Kommission steuert Kompromiss an

Die Fernsehkonsumentinnen und -konsumenten sollen das Verschlüsselungsgerät im digitalen Kabelfernsehen zu angemessenen Bedingungen frei wählen können. Dafür hat sich die Fernmeldekommission (KVF) des Nationalrats ausgesprochen und den Bundesrat beauftragt, dafür die gesetzliche Grundlage zu schaffen. Der Grundsatz der freien Wahl soll indessen die legitimen wirtschaftlichen Interessen der Anbieter nicht unverhältnismässig einschränken. Zudem soll der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Technologien nicht unnötig erschwert werden. Dies betrifft etwa den Bereich IPTV.
Ständerätin Simonetta Sommaruga hatte in einer Motion verlangt, dass sämtliche freien Programme im Bereich des digitalen Fernsehens in Kabelnetzen unverschlüsselt verbreitet werden. Dies, nachdem Cablecom auch jene Kanäle verschlüsselt hatte, die sie gratis bezog. Der Ständerat hatte die Motion gutgeheissen, die Kommission versucht nun, einen Kompromissvorschlag zwischen Motion und den Interessen der Kabelnetzbetreiber zu finden, die sich gegen die Motion ausgesprochen haben. Der Nationalrat wird die Motion Sommaruga voraussichtlich im Frühling 2009. Mit Inkrafttreten des Gesetzes ist frühestens 2011 zu rechnen.