Verlegerverband wehrt sich gegen Monopoldebatte
Auch der Verband Schweizer Presse äussert sich nun zu den neuen regionalen Radio- und Fernsehkonzessionen. Er moniert, dass rund um dieses Thema in verschiedenen Stellungnahmen auch vereinzelt Stimmen laut wurden, wonach bei der Konzessionsvergabe den Monopolen regionaler Medienunternehmen entgegenzuwirken sei. Diese Debatte gehe «am Ziel vorbei», findet der Verlegerverband.
Auch der Verband Schweizer Presse äussert sich nun zu den neuen regionalen Radio- und Fernsehkonzessionen. Er moniert, dass rund um dieses Thema in verschiedenen Stellungnahmen auch vereinzelt Stimmen laut wurden, wonach bei der Konzessionsvergabe den Monopolen regionaler Medienunternehmen entgegenzuwirken sei. Diese Debatte gehe am Ziel vorbei, findet der Verlegerverband, der einige Mitglieder hat, welche Radio- oder TV-Sender betreiben. Bei der laufenden Konzessionierung gehe es in erster Linie um die Qualität der Bewerbungen. Dabei komme auch den bisherigen Leistungen der Veranstalter ein grosses Gewicht zu, heisst es in einem Communiqué vom Montag. Die Verlage hätten seit Einführung des privaten Rundfunks bewiesen, dass sie ein langfristiges Interesse am Bestand der privaten Sender hätten. Sie hätten gar diese Mediengattung durch ihr publizistisches und finanzielles Engagement überhaupt am Leben erhalten, zeigen sich die Verleger überzeugt.
In den Augen des Verbands Schweizer Presse ist unklar, was damit gemeint ist, dass laut dem neuen RTVG die Bereicherung der Meinungs- und Angebotsvielfalt Beachtung finden soll, falls mehrere Bewerbungen gleichwertig sind. Die parlamentarische Beratung zeige aber immerhin, dass es bei der vergleichenden Beurteilung der Gesuche «nicht auf die Person des Veranstalters, sondern auf die Programmvielfalt ankommen soll», schreibt der Verlegerverband weiter. Dies decke sich mit der heutigen Auffassung in der Wissenschaft, wonach Meinungsvielfalt nicht primär von der Anzahl Anbieter, sondern von der inhaltlichen Ausrichtung der Programme abhänge. Im regulierten Rundfunk würden deshalb die Bestrebungen eher zu sogenannten binnenpluralistischen Massnahmen wie Leistungsaufträge oder Vorgaben zur Qualitätssicherung tendieren.
Die zu erteilenden Konzessionen enthalten konkrete Leistungsvorgaben und entsprechende Kontrollmechanismen. Da Auflagen zu einer pluralistischen Berichterstattung und einem unabhängigen Programmschaffen erfolgen, würden Kriterien der Eigentümerschaft bzw. der Medienverflechtung der Veranstalter notwendigerweise in den Hintergrund, zeigen sich die Verleger überzeugt. Bei der Konzessionierung stehe folglich nicht die Anbietervielfalt, sondern die Inhaltsvielfalt im Zentrum. «Die Diskussion über die unternehmerischen Verflechtungen und angebliche Monopolsituationen einzelner Bewerber geht daher am Ziel vorbei», so die Stellungnahme der Verleger. Diese Diskussion wirke mit ihrem Fokus auf die privaten Veranstalter auch «etwas absurd» angesichts der Tatsache, dass die schweizerische Rundfunklandschaft durch die SRG mit ihrer Vielzahl von nationalen und regionalen Programmen klar dominiert würde, beschliesst der Verlegerverband seine Stellungnahme.
In den Augen des Verbands Schweizer Presse ist unklar, was damit gemeint ist, dass laut dem neuen RTVG die Bereicherung der Meinungs- und Angebotsvielfalt Beachtung finden soll, falls mehrere Bewerbungen gleichwertig sind. Die parlamentarische Beratung zeige aber immerhin, dass es bei der vergleichenden Beurteilung der Gesuche «nicht auf die Person des Veranstalters, sondern auf die Programmvielfalt ankommen soll», schreibt der Verlegerverband weiter. Dies decke sich mit der heutigen Auffassung in der Wissenschaft, wonach Meinungsvielfalt nicht primär von der Anzahl Anbieter, sondern von der inhaltlichen Ausrichtung der Programme abhänge. Im regulierten Rundfunk würden deshalb die Bestrebungen eher zu sogenannten binnenpluralistischen Massnahmen wie Leistungsaufträge oder Vorgaben zur Qualitätssicherung tendieren.
Die zu erteilenden Konzessionen enthalten konkrete Leistungsvorgaben und entsprechende Kontrollmechanismen. Da Auflagen zu einer pluralistischen Berichterstattung und einem unabhängigen Programmschaffen erfolgen, würden Kriterien der Eigentümerschaft bzw. der Medienverflechtung der Veranstalter notwendigerweise in den Hintergrund, zeigen sich die Verleger überzeugt. Bei der Konzessionierung stehe folglich nicht die Anbietervielfalt, sondern die Inhaltsvielfalt im Zentrum. «Die Diskussion über die unternehmerischen Verflechtungen und angebliche Monopolsituationen einzelner Bewerber geht daher am Ziel vorbei», so die Stellungnahme der Verleger. Diese Diskussion wirke mit ihrem Fokus auf die privaten Veranstalter auch «etwas absurd» angesichts der Tatsache, dass die schweizerische Rundfunklandschaft durch die SRG mit ihrer Vielzahl von nationalen und regionalen Programmen klar dominiert würde, beschliesst der Verlegerverband seine Stellungnahme.
