Urteil gegen SoBli-Redaktor aufgehoben

Das Militärkassationsgericht in Solothurn hat am Donnerstag das Urteil gegen einen SonntagsBlick-Redaktor aufgehoben und an die Vorinstanz zurückgewiesen. Der Schuldspruch jedoch wurde bestätigt. Das Militärappellationsgericht hatte den Journalisten am 7. Juni 2005 wegen Verletzung militärischer Geheimnissen zu sechs Monaten bedingt verurteilt. Der Angeklagte wird beschuldigt, im Jahre 2003 Bilder und Informationen über eine klassifizierte Anlage der Luftwaffe in Buochs NW – die der militärischen Geheimhaltung unterliegt – veröffentlicht zu haben. Militärkassationsgerichts-Vorsitzender Oberst Theo Bopp befand das Urteil der Vorinstanz als krass und nicht haltbar, berichtet die Nachrichtenagentur SDA. Er ist der Meinung, dass die Neubeurteilung im Rahmen des erstinstanzlichen Urteils liegen sollte. Das Militärgericht hatte am 3. Dezember 2004 eine Strafe von zehn Tagen bedingt ausgesprochen, welche vom Journalist sowie vom Ankläger angefochten wurde. Auditor Michael Nonn hatte ursprünglich 45 Tage gefordert. Die Mediengewerkschaft Comedia bezeichnet unterdessen die neusten Entwicklungen als Skandalös: Der Prozess und das Urteil seien an sich medienfeindlich und einer modernen Informationsgesellschaft unwürdig. Zudem müssen die Medien im öffentlichen Interesse fragwürdige Vorgänge publizieren können.