TVO erhält definitive Konzession
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Uvek hat dem Ostschweizer Fernsehen TVO heute nach dreijährigem Rekurs-Verfahren erneut die definitive Konzession zugesprochen. Bereits 2008 hatte TVO eine Konzession erhalten.
Der Mitbewerber Tele Säntis reichte daraufhin Beschwerde ein und das Bundesverwaltungsgericht entschied, dass die Frage einer möglichen Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt vertieft abgeklärt werden müsse. Das Uvek hat diese Frage nun eingehend geprüft und kommt zum Schluss, dass in der Ostschweiz die Meinungs- und Angebotsvielfalt nicht gefährdet ist, wie es in einer TVO-Mitteilung heisst.
Es stützte sich dabei auf ein Gutachten der Wettbewerbskommission WEKO. Demnach hat die NZZ-Gruppe (NZZ, St. Galler Tagblatt, Radio FM1, Tele Ostschweiz) einzig im Radiowerbemarkt in der Ostschweiz eine beherrschende Stellung. Nach einer Prüfung diverser Hinweise auf einen möglichen Missbrauch dieser Stellung, kam das Uvek zum Schluss, dass keine Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt vorliege.
Das unterlegene Tele Säntis kann den Entscheid des Uvek erneut beim Bundesverwaltungsgericht anfechten. Falls es sich herausstellen sollte, dass sich das UVEK wiederum nicht ausführlich zum Missbrauchsbegriff geäussert habe, werde Tele Säntis Beschwerde führen, schreibt Günter Heuberger, Geschäftsführer von Tele Top, in einer Medienmitteilung vom Donnerstagnachmittag.
Tele Ostschweiz verfügte bisher über eine provisorische Konzession. Noch nicht abgeschlossen sind zwei weitere Verfahren für UKW-Radiokonzessionen im Aargau und in der Südostschweiz. Auch hier hatte das Bundesverwaltungsgericht die Verfahren ans Uvek zurückgewiesen und nähere Abklärungen verlangt.
TVO plant Ausbau
Für TVO bringe der Entscheid in erster Linie Sicherheit bezüglich der zukünftigen Planung: Dank der mit der Konzession verbundenen Gebührenanteile würden Investitionen in Programm und Technik möglich. Sobald der heutige Entscheid rechtskräftig ist, will TVO den schon lange geplanten Ausbau seines Programms an die Hand nehmen. So sollen unter anderem auch am Wochenende News-Sendungen eingeführt werden und weitere neue Sendeformate sind geplant.
