Mörgeli will Umfrageverbot für SRG
SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli reicht eine parlamentarische Initiative ein, die Radio- und TV-Stationen Umfragen im Vorfeld von Volksentscheiden verbieten will.
Das Verbot soll für die SRG-Medien und die übrigen konzessionierten Medien gelten. Grund für den Vorstoss sind die wiederholten Fehlprognosen der SRG-Umfragen von Meinungsforscher Claude Longchamp, wie die Zeitungen Schweiz am Sonntag und NZZ am Sonntag in ihren aktuellen Ausgaben schreiben. Demnach habe die laut Mörgeli «in absurdem Masse neben der Realität» liegende Prognose zur Ecopop-Initiative – es wurden 74,1 Nein-Stimmen statt wie prognostiziert 56 Prozent – das Fass zum überlaufen gebracht. Der Nationalrat verweist auf «wissenschaftliche Erkenntnisse», welche die meinungsbeeinflussenden und mobilisierenden Auswirkungen von Umfragen auf das Abstimmungsverhalten belegen sollen. Ausserdem gehe es nicht an, dass bei der SRG die selben Firmen die Umfragen kommentieren, die sie auch durchgeführt hätten.
Laut Schweiz am Sonntag haben sich die «Umfrageflops» in letzter Zeit gehäuft. Die Masseneinwanderungs-Initiative wurde in den Umfragen mit lediglich 43 Prozent Ja-Stimmen verworfen. Auch bei der Minarett-Initiative sagte Longchamp eine Ablehnung voraus. Und bei der Abstimmung über die Autobahnvignette wurde ein Volks-Ja prognostiziert, herausgekommen ist ein klares Nein. Laut Longchamps handelt es sich bei den Umfragen nicht um Prognosen, sondern um Momentaufnahmen. (hae/SaS)
Teaserbild (Mörgeli/Longchamp): Keystone
