Nationalratskommission denkt über Einsparungen bei der SRG nach
Die Fernmeldekommission des Nationalrats (KVF) will von der Verwaltung zusätzliche Informationen im Zusammenhang mit der Initiative zur Abschaffung der Billag-Gebühren. Insbesondere will sie wissen, welche Folgen Einsparungen für die SRG hätten.
Die KVF lässt zwei Varianten prüfen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten: einen Gebührenbeitrag von einer Milliarde Franken, was Einsparungen von 300 Millionen Franken bedeuten würde, und einen Beitrag von 750 Millionen Franken, also Einsparungen von 550 Millionen Franken. Zudem verlangte sie vertiefte Abklärungen über die Auswirkungen der digitalen Entwicklung.
Der Ständerat hat die Initiative in der Frühjahrssession einstimmig zur Ablehnung empfohlen. Hinter dieser stehen Vertreter der Jungen SVP und der Jungfreisinnigen. Sie argumentieren, die Programme der SRG gefielen nicht allen. Dass alle dazu gezwungen würden, sie über «Zwangsgebühren» mitzufinanzieren, sei unfair. Es gelte, der SRG den Geldhahn zuzudrehen.
Die SRG wird heute zu 70 bis 73 Prozent über die Gebühren finanziert. Sie erhält von den insgesamt 1,35 Milliarden Franken 1,235 Milliarden. Rund die Hälfte der Gebührengelder fliessen in die Information. Die privaten Haushalte bezahlen eine jährliche Empfangsgebühr von 451 Franken. Mit dem Systemwechsel von einer Gerätegebühr zu einer Haushaltsabgabe soll diese auf 400 Franken sinken. (SDA)
