Konzessionen: Leuenberger begründet seine Entscheide
An einer langen Pressekonferenz am Freitagmorgen hat Bundesrat Moritz Leuenberger die von Bakom getroffenen Konzessionsentscheide kommentiert und begründet. Er tat dies mit starkem Bezug auf das geltende Gesetz. Die negativen Bescheide hält er für verkraftbar.
An einer langen Pressekonferenz am Freitagmorgen hat Bundesrat Moritz Leuenberger die von Bakom getroffenen Konzessionsentscheide kommentiert und begründet. Er tat dies mit starkem Bezug auf das geltende Gesetz. «Die Entscheide sind uns nicht leicht gefallen. Wir sind uns bewusst, es geht um viel», sagte er gegenüber den Medienvertretern in Bern. «Wir haben eine Wettbewerbssituation geschaffen, und das war vom Gesetzgeber so gewollt.»
Oberstes Kriterium bei der Bewertung sei die Erfüllung des Leistungsauftrags gewesen. Dazu müssten die Veranstalter organisatorische Vorkehrungen zur Qualitätssicherung treffen, professionelle Medienschaffende beschäftigen und Ausbildungsmöglichkeiten anbieten. Neben diesem «Input», war laut Leuenberger aber gleichermassen auch der «Output» der Sender zu gewichten. Dabei gehe es um die eigentliche Programmleistung, die über journalistische Qualität verfügen müsse. Beurteilt wurde hier vor allem in Hinsicht auf den regionalen Service Public und des Vielfaltsangebotes. Jedes Gesuch wurde von zwei Bakom-Experten unabhängig geprüft. Dann wurden die Ergebnisse der Prüfung verglichen. «Wir haben nicht im Zweifelsfall für die Bisherigen entschieden», sagte Leuenberger weiter und wies immer wieder auf die Richtlinien des Gesetzgebers hin.
«Für die Verlierer im Radiobereich ist die Situation nicht einfach. Aber es gibt deswegen nicht weniger Arbeitsplätze.» Die neuen Sender hätten bereits signalisiert, dass sie speziell an den Arbeitskräften der nicht berücksichtigten Sender interessiert seien.
Zum Fall Tele Züri, das seine Konzession im Gebiet Zürich-Nordostschweiz an den Winterthurer Sender Tele Top von Günther Heuberger verloren hat, sagte Leuenberger: «Tele Züri kann und wird weiter senden. Wir haben uns ausdrücklich bei der Cablecom erkundigt. Ausserdem sendet die Station schon heute in Gebieten, die über das Konzessionsgebiet hinausgehen. Dort hätte man den Sender abschalten müssen». Nun müsse man das nicht und könne sich sogar noch ausdehnen – theoretisch auf die ganze Schweiz.
Die beiden Bewerbungen seien beide auf sehr hohem Niveau anzusiedeln und deshalb als gleichwertig zu betrachten. In so einem Fall sei die Frage der Medienkonzentration entscheidend. Die starke Konzentration von Tele-Züri-Besitzerin Tamedia lasse deshalb keinen anderen Entscheid zu.
Oberstes Kriterium bei der Bewertung sei die Erfüllung des Leistungsauftrags gewesen. Dazu müssten die Veranstalter organisatorische Vorkehrungen zur Qualitätssicherung treffen, professionelle Medienschaffende beschäftigen und Ausbildungsmöglichkeiten anbieten. Neben diesem «Input», war laut Leuenberger aber gleichermassen auch der «Output» der Sender zu gewichten. Dabei gehe es um die eigentliche Programmleistung, die über journalistische Qualität verfügen müsse. Beurteilt wurde hier vor allem in Hinsicht auf den regionalen Service Public und des Vielfaltsangebotes. Jedes Gesuch wurde von zwei Bakom-Experten unabhängig geprüft. Dann wurden die Ergebnisse der Prüfung verglichen. «Wir haben nicht im Zweifelsfall für die Bisherigen entschieden», sagte Leuenberger weiter und wies immer wieder auf die Richtlinien des Gesetzgebers hin.
«Für die Verlierer im Radiobereich ist die Situation nicht einfach. Aber es gibt deswegen nicht weniger Arbeitsplätze.» Die neuen Sender hätten bereits signalisiert, dass sie speziell an den Arbeitskräften der nicht berücksichtigten Sender interessiert seien.
Zum Fall Tele Züri, das seine Konzession im Gebiet Zürich-Nordostschweiz an den Winterthurer Sender Tele Top von Günther Heuberger verloren hat, sagte Leuenberger: «Tele Züri kann und wird weiter senden. Wir haben uns ausdrücklich bei der Cablecom erkundigt. Ausserdem sendet die Station schon heute in Gebieten, die über das Konzessionsgebiet hinausgehen. Dort hätte man den Sender abschalten müssen». Nun müsse man das nicht und könne sich sogar noch ausdehnen – theoretisch auf die ganze Schweiz.
Die beiden Bewerbungen seien beide auf sehr hohem Niveau anzusiedeln und deshalb als gleichwertig zu betrachten. In so einem Fall sei die Frage der Medienkonzentration entscheidend. Die starke Konzentration von Tele-Züri-Besitzerin Tamedia lasse deshalb keinen anderen Entscheid zu.
