Jugendradio Zürich: Music First kritisiert Bakom

Die Music First GmbH hat ein Gutachten zu der Frage in Auftrag gegeben, ob das Vorgehen des Bakom juristisch korrekt ist.

Die Music First GmbH hat ein Gutachten zu der Frage in Auftrag gegeben, ob das Vorgehen des Bakom juristisch korrekt ist. Gemäss einer Mitteilung von Music First wolle sich das Bakom nämlich auf die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs zur finanziellen Basis von DJ Radio beschränken, statt den Fall Jugendradio komplett zu beurteilen. Das Bakom wolle den anderen Mitbewerbern nicht die Möglichkeit bieten, ihr Gesuch zu ergänzen. Giuseppe Scaglione, Geschäftsführer von Radio 105 und Initiant von Music First, ist mit einem solchen Vorgehen aber nicht einverstanden und beruft sich auf einen Satz im Entscheid des Bundesrates: „Das UVEK wird, nach Gewährung des rechtlichen Gehörs, noch einmal das Vorliegen der Konzessionsvoraussetzungen zu beurteilen haben, wobei Parteiaussagen mit gleichem Massstab zu messen sind.“

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