Fernmeldekommission interpelliert in Bern betreffend digitalem Fernsehen

Die Umstellung vom analogen auf das digitale Fernsehen beschäftigt die Fernmeldekommission (KVF) des Ständerates. Um die Debatte in der kleinen Kammer voranzutreiben, hat die Kommission eine Interpellation eingereicht. Wie die Nachrichtenagentur SDA laut einer Mitteilung der Parlamentsdienste schreibt, führte die KVF eine Aussprache mit der Cabelcom-Spitze und Vertretern des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom). Sie versteht die Verunsicherung der Bevölkerung über das Abschalten analoger Fernsehprogramme, teilt aber die Auffassung, dass die Zukunft bei der digitalen Übertragung liegt. Mit einer gewissen Sorge betrachte die Ständeratskommission die Duopol-Situation, die sich auf dem Markt des digitalen Fernsehens zwischen Cablecom und der Swisscom mit ihrem Bluewin TV abzeichnet. Unbefriedigend gelöst sei zudem die Frage der für den Empfang digitaler TV-Programme erforderlichen Set-Top-Boxen, die gekauft oder gemietet werden müssen. Offene Fragen beschäftigten sich zudem mit der Privilegierung einzelner Sender durch den Verbreiter, beispielsweise mit einer attraktive Position im Menu.
Die KVF bittet deshalb den Bundesrat, die Entwicklung bezüglich Technik und Wettbewerb genau im Auge zu behalten und die zuständigen Kommissionen frühzeitig über einen allfälligen Gesetzgebungsbedarf zu informieren. Die Interpellation soll Gelegenheit bieten, die technisch und politisch heiklen Fragen im Rat zu diskutieren.