Energy: Leuenberger sieht Schwierigkeiten für Übergangskonzession
Bundesrat Moritz Leuenberger hält die von Radio Energy vorgeschlagene Lösung mit einer Übergangskonzession für schwierig und aufwändig. Wenn Energy jedoch einen Vorschlag habe, werde man diesen prüfen, verspricht der Medienminister.
Nach dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts steht das Privatradio Energy Zürich (NRJ) definitiv ohne UKW-Sendekonzession da. Die vom Sender angestrebte Lösung mit einer Übergangskonzession hält Bundesrat Moritz Leuenberger für schwierig. Eine zusätzliche UKW-Frequenz, die den nahtlosen Übergang zur digitalen Verbreitung via DAB+ ermöglichen soll, wäre mit grössten juristischen und technischen Schwierigkeiten verbunden, sagte Leuenberger in einem Interview mit der Pendlerzeitung News vom Montag. Wenn Energy jedoch einen Vorschlag habe, werde man diesen prüfen.
Wie Leuenberger, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) weiter ausführte, müsste jemand eine Frequenz abgeben. Doch davon wären wieder die Rechte anderer konzessionierter Radios betroffen. Diese könnten den Rechtsweg beschreiten. Den Vorwurf, er sei der Totengräber von Radio Energy, wies Leuenberger mit dem Hinweis auf das revidierte Radio- und TV-Gesetz zurück. Das Parlament habe festgelegt, dass die beschränkten Frequenzen nach vorgegebenen Regeln verteilt werden. Davon habe Roger Schawinskis Radio 1 profitiert.
Wie Leuenberger, Vorsteher des eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) weiter ausführte, müsste jemand eine Frequenz abgeben. Doch davon wären wieder die Rechte anderer konzessionierter Radios betroffen. Diese könnten den Rechtsweg beschreiten. Den Vorwurf, er sei der Totengräber von Radio Energy, wies Leuenberger mit dem Hinweis auf das revidierte Radio- und TV-Gesetz zurück. Das Parlament habe festgelegt, dass die beschränkten Frequenzen nach vorgegebenen Regeln verteilt werden. Davon habe Roger Schawinskis Radio 1 profitiert.
(Bild: Keystone)
