Digitale UKW-Verbreitung für Lokalradios zugelassen
Der Bundesrat hat am Mittwoch einer Verordnungsänderung im Radio- und Fernsehbereich zugestimmt. Ab Neujahr können Lokalradios neben ihren bereits analog ausgestrahlten Programmen weitere Programme auch digital auf diesen Frequenzen ausstrahlen. Dies betrifft sowohl eigenen Zusatzprogramme als auch ein Programm eines anderen Veranstalters oder zusätzliche Dienste.
Digitale Technologien wie das in den USA bereits in Betrieb genommene HD-Radio oder das in Deutschland entwickelte System DRM+ erhöhen die Kapazität des UKW- Bandes beträchtlich. Sie ermöglichen laut die Ausstrahlung von bis zu vier Radioprogrammen auf einer analogen Frequenz. Der Bundesrat will nun mit der Zulassung dieser neuen Verbreitungsarten die Rahmenbedingungen für Lokalradios verbessern. Die digitale Nutzung des UKW- Bandes eignet sich laut Bundesamt für Kommunikation BAKOM für die Ausstrahlung von Radioprogrammen in kleineren Versorgungsgebieten. Für die Verbreitung von Radioprogrammen auf regionaler Ebene erachtete der Bundesrat schon vor längerer Zeit DAB+ als geeignetere digitale Technologie.
Der Bundesrat hat ausserdem beschlossen, Fernmeldedienstanbietern, die nur Radio- und Fernsehprogramme über Leitungen verbreiten und weniger als 5‘000 Kundinnen und Kunden haben, von der Meldepflicht zu befreien. Betroffen von dieser Massnahme sind Gemeinden, die ein eigenes Kabelfernsehnetz betreiben.
Der Bundesrat hat ausserdem beschlossen, Fernmeldedienstanbietern, die nur Radio- und Fernsehprogramme über Leitungen verbreiten und weniger als 5‘000 Kundinnen und Kunden haben, von der Meldepflicht zu befreien. Betroffen von dieser Massnahme sind Gemeinden, die ein eigenes Kabelfernsehnetz betreiben.
