Buchpreisbindung soll wieder eingeführt werden
Für Bücher sollen in der Schweiz wieder verbindliche Preise gelten. Der Nationalrat hat den Schutz des Kulturgutes Buch höher gewertet als den freien Wettbewerb. Die Mediengewerkschaft Comedia zeigt sich erfreut über diesen Entscheid.
Für Bücher sollen in der Schweiz wieder verbindliche Preise gelten. Der Nationalrat hat den Schutz des Kulturgutes Buch höher gewertet als den freien Wettbewerb. Er stimmte der Gesetzesvorlage nach intensiver Debatte mit 103 gegen 74 Stimmen zu. Für eine Mitte-Links-Mehrheit lag es auf der Hand, «dass Bücher keine Turnschuhe, Kartoffeln oder Autobatterien sind», wie Alec von Graffenried (Grüne/BE) sagte.
Für die marktliberalen Vertreter von FDP und SVP stellt die Vorlage nichts anderes als eine «gravierende Wettbewerbsverletzung» ohne Verfassungsgrundlage dar, wie Hans Rudolf Gysin (FDP/BL) erklärte. Verfassungsrechtliche Bedenken machte auch Wirtschaftsministerin Doris Leuthard geltend. Die Buchpreisbindung sei zur Erreichung der «hehren Ziele» das falsche Mittel. Hier müsse die Kulturpolitik ansetzen. Der Buchhandel sei kein Wirtschaftszweig, der in seiner Existenz gefährdet sei.
Comedia erfreut über Entscheid
Die Mediengewerkschaft Comedia zeigt sich in einem Communiqué erfreut über den Entscheid des Nationalrats. Der Buchmarkt eigne sich definitiv nicht für neoliberale Lösungen. Nur mit der Buchpreisbindung könnten die kulturelle Vielfalt, ein dichtes Buchverkaufsstellennetz und damit die Arbeitsplätze gesichert werden, so die Gewerkschaft. Man hoffe, dass der Ständerat den Gesetzesentwurf ebenfalls deutlich unterstütze und noch ein, zwei Verbesserungen vornehme, wie etwa die Streichung der Ausnahmeregelung für den grenzüberschreitenden Online-Buchhandel.
Für die marktliberalen Vertreter von FDP und SVP stellt die Vorlage nichts anderes als eine «gravierende Wettbewerbsverletzung» ohne Verfassungsgrundlage dar, wie Hans Rudolf Gysin (FDP/BL) erklärte. Verfassungsrechtliche Bedenken machte auch Wirtschaftsministerin Doris Leuthard geltend. Die Buchpreisbindung sei zur Erreichung der «hehren Ziele» das falsche Mittel. Hier müsse die Kulturpolitik ansetzen. Der Buchhandel sei kein Wirtschaftszweig, der in seiner Existenz gefährdet sei.
Comedia erfreut über Entscheid
Die Mediengewerkschaft Comedia zeigt sich in einem Communiqué erfreut über den Entscheid des Nationalrats. Der Buchmarkt eigne sich definitiv nicht für neoliberale Lösungen. Nur mit der Buchpreisbindung könnten die kulturelle Vielfalt, ein dichtes Buchverkaufsstellennetz und damit die Arbeitsplätze gesichert werden, so die Gewerkschaft. Man hoffe, dass der Ständerat den Gesetzesentwurf ebenfalls deutlich unterstütze und noch ein, zwei Verbesserungen vornehme, wie etwa die Streichung der Ausnahmeregelung für den grenzüberschreitenden Online-Buchhandel.
