AZ-Medien: Kein Markenschutz für «A-Z»
Die AZ-Mediengruppe darf das Wort «A-Z» nicht als Marke eintragen lassen. Das Zeichen gehöre zum unschützbaren Gemeingut, begründete das Bundesverwaltungsgericht seinen Entscheid.
Das Bundesverwaltungsgericht verweigert der AZ-Mediengruppe die Markeneintragung für das Wort «A-Z». Laut den Richtern in Bern steht das Zeichen für «vollständig» und gehört damit zum unschützbaren Gemeingut. 2008 verwehrte das Institut für geistiges Eigentum (IGE) dem Unternehmen die ersuchte Eintragung des Wortzeichens «A-Z» als Marke für Druckerzeugnisse sowie für andere Waren oder Dienstleistungen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die dagegen erhobene Beschwerde der Mediengruppe nun abgewiesen. Der Entscheid aus Bern kann innert 30 Tagen noch beim Bundesgericht angefochten werden.
