Wer kleine Eier legt, sollte nicht laut gackern!
An der Tagung des Vereins Medienkritik «Welche Medienpolitik braucht die Schweiz?» erklärte FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger: «Die Verleger kümmerten sich in den letzten Jahren nicht um die Publizistik.» Er bedaure das. Gastkommentar von Hans Stutz, freier Journalist.
Der Vorwurf kam von unerwarteter Seite, wäre ein Verleger anwesend gewesen, er hätte wohl einen Schuss in den Rücken verspürt. In der Tat: Für einen SRG-Kritiker, der deren Service-public- Auftrag einengen will, eine niederschmetternde Feststellung. Wie kann er das angestrebte Online- Werbeverbot für die SRG – und auch weitergehende SRG-Einschränkungen – noch rechtfertigen, wenn die privatrechtlichen Medienanbieter nur redaktionelle Schmalkost bieten?
Zwar kann man sich fragen: Gibt es in Helvetien noch Verleger? Die Verlage sind ja zu Medienunternehmen umgebaut worden, geleitet von Rappenspaltern, selbst wenn die Unternehmen nicht an der Börse kotiert sind. Fakt aber ist auch: Die fünf grossen Schweizer Medienkonzerne bestimmen in der Zwischenzeit über rund 90 Prozent des Zeitungsund Zeitschriftenmarktes, daneben noch über lokale Radio- und Fernsehstationen. Eine Frage drängt sich auf: Ist das noch Marktkonzentration oder doch schon Oligarchie? Und wo gibt es – lokal und regional – noch andere publizistische Stimmen? Und gewährleisten die privaten Medienanbieter die notwendigen Grundlagen «zur freien Meinungsbildung » – wie es die Bundesverfassung von «Radio und Fernsehen» verlangt – und wie man sie auch von den Printmedien verlangen sollte? In den Privatmedien haben zurzeit allerdings die SRG-Kritiker die Stammtischhoheit.
Rolf Probala, einst Liedermacher mit Gitarre, dann SRG-Mitarbeiter, später Leiter Hochschulkommunikation ETH, nun «Berater», behauptete unlängst: Die SRG könne «den Ansprüchen eines Service public» allein nicht mehr genügen. Er zielte auf «an sich gut gemachte Sendungen», denen es aber an «Kontinuität und Relevanz» fehle. Er konkretisierte seine Kritik zwar nicht, wusste aber Abhilfe. Die SRG solle massiv abspecken: nur noch «Nachrichten- und Informationssendungen, die für die politische Meinungsbildung und den Zusammenhalt der Schweiz bedeutsam» seien. Den Rest will er auslagern, «an Verlage wie auch kleine Medienunternehmen, die von Institutionen speziell dafür gegründet werden». Man kann das natürlich auch anders lesen: Die SRG-Redaktionen machen ihre Arbeit gut und deshalb sollen sie nun ausgebootet werden, damit Unternehmen und andere Institutionen sich einen direkteren Zugang zu den Anbietern redaktioneller Gefässe verschaffen können.
Probala ist mit seinem Vorschlag nicht weit entfernt von Gerhard Schwarz, einst NZZ-Wirtschaftsredaktor, nun Direktor der Unternehmer-Denkstube Avenir Suisse. Als «konsequenteste Lösung» will Schwarz «auf eine öffentliche Fernsehanstalt ganz verzichten, die SRG also zu einem privaten Unternehmen machen». Und der Service public? Der Staat müsste «über eine entsprechende Agentur all das, was man als Service public gerne dem Volk bieten möchte, bei privaten Produzenten von Programminhalten bestellen und es dann den Stationen gratis oder besonders günstig abgeben.» Eine Art Perpetuum mobile für die Verlage und die Rechtsbürgerlichen, die Verlage wären einen Konkurrenten los und würden kostengünstige Inhalte erhalten, die Rechtsbürgerlichen könnten die Inhalte als «Staatspropaganda » diffamieren.
Bereits jetzt lassen sich Medien ja gerne kostengünstig mit redaktionellen Inhalten bedienen. An der Tagung berichtete ein Greenpeace-Vertreter: Früher hätten NGOs Medienschaffende auf Missstände aufmerksam machen können. Diese hätten dann weiter recherchiert. Heute müssten NGOs die Recherchen selber durchführen. Die Ressourcenverknappung auf den Redaktionen können Interessenverbände auch mit selber produzierten Sendungen ausnützen. Gerade in diesen Tagen sucht der Schweizerische Drogistenverband eine «Radio-Journalist/in». Die Drogisten wollen ab Frühjahr 2012 in verschiedenen Lokalradios der Deutsch- und der Westschweiz eine «wöchentliche Gesundheitssendung» verbreiten, die sie selbst planen und produzieren. Nicht Service public, sondern Service commercial.
Woher nehmen die Schweizer Medienunternehmen überhaupt noch die Chuzpe, soviel Lärm um den Online-Auftritt der SRG zu machen. (Ein Huhn, das nur kleine Eier liefert, sollte nicht auch noch laut gackern!) Und weiter: Brauchte es nicht auch öffentlichrechtlich organisierte Print-Titel, finanziert durch Gebührengelder – damit auch Print-Titel «zur Bildung und zur kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung » (Bundesverfassung) kompetent beitragen können?
