Tabakwerbung in Berner Bahnhöfen nicht gestattet
Wie rechtliche Abklärungen ergeben haben, ist Alkohol- und Tabakwerbung im Kanton Bern auch im Innern von Bahnhöfen nicht zulässig. Bisher stand nur eindeutig fest, dass diese Werbung vom öffentlichen Grund aus nicht einsehbar sein darf.
Wie rechtliche Abklärungen ergeben haben, ist Alkohol- und Tabakwerbung im Kanton Bern auch im Innern von Bahnhöfen nicht zulässig. Bisher stand nur eindeutig fest, dass diese Werbung vom öffentlichen Grund aus nicht einsehbar sein darf.
Seit dem 1. Januar 2007 verbietet der Kanton Bern die Werbung für Alkohol und Tabak im öffentlichen Raum. Die Regelung erstreckt sich auch auf Bahnhöfe und Bahngelände. Strittig blieb, ob sie auch für das Innere von Bahnhöfen zu gelten hat.
Der Kanton hat diese Frage nun mit Vertretern der Aussenwerbung Schweiz (AWS) geklärt. Die Abklärungen ergaben, dass Werbung auch im Innern von Bahnhöfen nicht zulässig ist, vermeldete der Kanton am Mittwoch. Er gewährt eine Übergangsfrist bis Ende 2008.
Ursprünglich war das kantonale Wirtschaftsamt Beco davon ausgegangen, dass die Suchtmittelwerbung im Bahnhofinnern gestattet sei. Nach den Gesprächen haben sich nun aber die AWS und die SBB der neuen Beurteilung der Rechtslage für den Kanton Bern angeschlossen.
Zu reden gegeben hatte im Mai Tabakwerbung beim Bahnhof Bern (Bollwerk) und beim Bahnhof Thun. Diese Plakate seien irrtümlich angebracht und später wieder entfernt worden. Weil Anzeige erstattet wurde, muss nun ein Richter entscheiden, ob sich jemand strafbar gemacht hat.
Seit dem 1. Januar 2007 verbietet der Kanton Bern die Werbung für Alkohol und Tabak im öffentlichen Raum. Die Regelung erstreckt sich auch auf Bahnhöfe und Bahngelände. Strittig blieb, ob sie auch für das Innere von Bahnhöfen zu gelten hat.
Der Kanton hat diese Frage nun mit Vertretern der Aussenwerbung Schweiz (AWS) geklärt. Die Abklärungen ergaben, dass Werbung auch im Innern von Bahnhöfen nicht zulässig ist, vermeldete der Kanton am Mittwoch. Er gewährt eine Übergangsfrist bis Ende 2008.
Ursprünglich war das kantonale Wirtschaftsamt Beco davon ausgegangen, dass die Suchtmittelwerbung im Bahnhofinnern gestattet sei. Nach den Gesprächen haben sich nun aber die AWS und die SBB der neuen Beurteilung der Rechtslage für den Kanton Bern angeschlossen.
Zu reden gegeben hatte im Mai Tabakwerbung beim Bahnhof Bern (Bollwerk) und beim Bahnhof Thun. Diese Plakate seien irrtümlich angebracht und später wieder entfernt worden. Weil Anzeige erstattet wurde, muss nun ein Richter entscheiden, ob sich jemand strafbar gemacht hat.
