SW ruft zum Widerstand gegen zwei einschränkende Vernehmlassungen auf
Die Schweizer Werbung SW macht auf zwei Vernehmlassungen aufmerksam, welche die Werbung betreffen und der kommerziellen Kommunikation Verschärfungen bringen. Es seien einschränkende Regelungen, gegen die die Branche geeint antreten müsse, heisst es im Kommunikations-Kommentar.
Einerseits geht es um den Vorentwurf einer revidierten Preisbekanntgabeverordnung (PBV) vom 7. Mai 2010, welcher auch Änderungen bezüglich der Bestimmungen über die Preisbekanntgabe in der Werbung (Art. 13 ff. PBV) und die ebenfalls die Werbung betreffenden Regelungen über irreführende Preisbekanntgaben (Art. 16 ff. PBV) vorsieht. Als Verschärfung der bisherigen Bestimmungen wird in einem neuen Art. 14 Abs. 3bis vorgesehen, dass die Spezifizierungsangaben nach diesem Artikel leicht sichtbar und gut lesbar auf neutralem Hintergrund angebracht werden müssen. Gemäss Erläuterungen zum Verordnungsentwurf sind diese Kriterien je nach Werbemittel individuell zu definieren. Andererseits wurde das Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision des Alkoholgesetzes lanciert. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis zum 31. Oktober 2010.
Beide Revisionsbestrebungen gehen gemäss SW in einzelnen Punkten in die komplett falsche Richtung. Das perfide an den Vernehmlassungstexten sei, dass beide als «Wolf im Schafspelz» daher kämen. Höre man sich in der Branche um, sei erstaunlich und erschreckend oft zu hören: «Das betrifft uns ja nicht.» Richtig aber sei, dass sich in beiden Vernehmlassungstexten neue unsinnige Regelungen fänden, welche einer liberalen Haltung völlig entgegenliefen. Die SW werde sich vehement für die Interessen der Branche einsetzen, in beiden Fällen einen Vernehmlassungstext ausarbeiten und diesen auch zur Verfügung stellen mit dem Ziel, dass sich möglichst viele Player gegen weitere Verschärfungen einbringen.
Denn es sei in Bundesbern ja tatsächlich auch im Jahre 2010 so, dass nicht in erster Linie das «Gewicht» des Absenders entscheidend sei im Vernehmlassungsverfahren, sondern dass wie beim Jassen «Strichli» gemacht würden, um am Ende zu konstatieren, «so und so viele sind dagegen; so und so viele dafür». Das sei zwar grotesk, könne aber auf die Schnelle nicht geändert werden. Deshalb müssten möglichst viele «Strichli» gegen weitere Verschärfungen zustande kommen.
Beide Revisionsbestrebungen gehen gemäss SW in einzelnen Punkten in die komplett falsche Richtung. Das perfide an den Vernehmlassungstexten sei, dass beide als «Wolf im Schafspelz» daher kämen. Höre man sich in der Branche um, sei erstaunlich und erschreckend oft zu hören: «Das betrifft uns ja nicht.» Richtig aber sei, dass sich in beiden Vernehmlassungstexten neue unsinnige Regelungen fänden, welche einer liberalen Haltung völlig entgegenliefen. Die SW werde sich vehement für die Interessen der Branche einsetzen, in beiden Fällen einen Vernehmlassungstext ausarbeiten und diesen auch zur Verfügung stellen mit dem Ziel, dass sich möglichst viele Player gegen weitere Verschärfungen einbringen.
Denn es sei in Bundesbern ja tatsächlich auch im Jahre 2010 so, dass nicht in erster Linie das «Gewicht» des Absenders entscheidend sei im Vernehmlassungsverfahren, sondern dass wie beim Jassen «Strichli» gemacht würden, um am Ende zu konstatieren, «so und so viele sind dagegen; so und so viele dafür». Das sei zwar grotesk, könne aber auf die Schnelle nicht geändert werden. Deshalb müssten möglichst viele «Strichli» gegen weitere Verschärfungen zustande kommen.
