Olympia-Anspielung in Tabak-Werbung erlaubt
British American Tobacco hat mit einer Werbekampagne in Deutschland zu den Olympischen Spielen 2004 die Markenrechte des Internationalen Olympischen Komitees nicht verletzt.
Der Tabakkonzern British American Tobacco
(BAT) hat mit einer Werbekampagne in Deutschland zu den Olympischen
Spielen 2004 in Athen die Markenrechte des Internationalen Olympischen
Komitees (IOC) nicht verletzt. Zu diesem Schluss kam das Landgericht
Darmstadt. Eine Unterlassungsklage des deutschen Nationalen Olympischen
Komitees (NOK) gegen den Konzern wurde abgelehnt. BAT hatte in einer
Plakatserie Lucky-Strike-Zigarettenschachteln in einer Anordnung
präsentiert, die an die Olympischen Ringe erinnerte. Die Ringe selbst
wurden jedoch auf dem Plakat nicht verwendet. Juristen äusserten ihre
Zweifel an der Verfassungsmässigkeit des Olympiaschutzgesetzes, das aus
kommerziellen Interessen und vermutlich auf Druck des IOC zustande
gekommen sei, berichtet die SDA. Das Gesetz behält die Nutzung des
Logos mit den ineinander verschlungenen fünf Ringen sowie der Wörter
«olympisch» und «Olympia» dem IOC und in seinem Auftrag dem NOK vor.
Diese Begriffe seien jedoch seit langem Bestandteile der Sprache, so
dass es fragwürdig sei, ihre Verwendung von Lizenzgebühren an das IOC
abhängig zu machen, schloss sich das Gericht der Rechtspositionen des
Tabakkonzerns an.
(BAT) hat mit einer Werbekampagne in Deutschland zu den Olympischen
Spielen 2004 in Athen die Markenrechte des Internationalen Olympischen
Komitees (IOC) nicht verletzt. Zu diesem Schluss kam das Landgericht
Darmstadt. Eine Unterlassungsklage des deutschen Nationalen Olympischen
Komitees (NOK) gegen den Konzern wurde abgelehnt. BAT hatte in einer
Plakatserie Lucky-Strike-Zigarettenschachteln in einer Anordnung
präsentiert, die an die Olympischen Ringe erinnerte. Die Ringe selbst
wurden jedoch auf dem Plakat nicht verwendet. Juristen äusserten ihre
Zweifel an der Verfassungsmässigkeit des Olympiaschutzgesetzes, das aus
kommerziellen Interessen und vermutlich auf Druck des IOC zustande
gekommen sei, berichtet die SDA. Das Gesetz behält die Nutzung des
Logos mit den ineinander verschlungenen fünf Ringen sowie der Wörter
«olympisch» und «Olympia» dem IOC und in seinem Auftrag dem NOK vor.
Diese Begriffe seien jedoch seit langem Bestandteile der Sprache, so
dass es fragwürdig sei, ihre Verwendung von Lizenzgebühren an das IOC
abhängig zu machen, schloss sich das Gericht der Rechtspositionen des
Tabakkonzerns an.
