Medien und Mentalität

Kolumne Der Karikaturenstreit am Röschtigraben zeigt, wie es Christoph Blocher mit Meinungsfreiheit hält, wenn andere diese in Anspruch nehmen. Der Gipfel der Verlogenheit wurde erreicht, als Silvia Blocher in einem Interview der Sonntagspresse erklärte, die Karikaturen seien fremdenfeindlich. Damit erklärte die Ministergattin ihr Eingreifen nach der Aufzeichnung von «Infrarouge» – der Westschweizer «Arena» – in Genf. Ihr Mann hatte sich bereits für das faire Gespräch ohne Tiefschläge und Verunglimpfungen bedankt. Dann platzte unvermittelt und wutentbrannt die Frau des Ministers ins Studio. Ausgelöst hatten ihren spontanen Zorn Karikaturen, die während der Produktion eingeblendet wurden. Es wurde diskutiert, verhandelt, gestritten. Die Redaktionsleitung war zu später Stunde der Meinung, die Sache sei ausgestanden. «Infrarouge»  zum Thema der Asyl-Abstimmungen sollte am nächsten Abend über den Sender gehen.Doch genau das wollte der Justizminister des Landes in eigener Sache doch noch verhindern. Die Redaktion und die Verantwortlichen des welschen Fernsehens lehnten das Ansinnen konsequenterweise ab. Zwar wissen auch sie, was für Folgen Karikaturen nach sich ziehen können. Doch zum Glück ist unser Justizminister kein Ayatollah. Und seine politischen Freunde keine ferngesteuerten Fanatiker.
Gleichwohl hat Blocher mit seinem plumpen Versuch der Zensur  so etwas wie einen Religionskrieg am Röschtigraben ausgelöst. Wenn es um Karikaturen geht, verstehen die Westschweizer keinen Spass. Politische Strichzeichnungen sind ihnen heilig. Wer an ihre Freiheit rührt, begeht einen Tabubruch. In Sachen Scherz, Satire und Ironie orientiert sich die Romandie an den französischen Zuständen. Erlaubt ist alles. Das politische System braucht die Möglichkeit der Subversion und Transgression – und sei es als Ventil. Das ist französische Tradition, die auf den Hofnarren und noch weiter zurückgeht. Die Privatsphäre der Politiker und Prominenten ist sehr viel stärker geschützt als in jeder anderen Demokratie – doch für die Humoristen gibt es kaum Grenzen. Das ist gut so.
Um auch diesen Punkt klar zu stellen: Die Fernsehkarikaturen, mit denen Blochers Erklärungen garniert wurden, waren harmlos – und keineswegs fremdenfeindlich. Was sie im Übrigen auch durchaus sein dürften! Aussserdem hat Blocher, der ja zur Provokation ein recht gesundes Verhältnis hat, die freie Meinungsäusserung propagiert und die politische Korrektheit erfreulich strapaziert, auch schon Werke des TV-Karikaturisten gekauft. Niemand glaubt ihm, dass er nicht wusste, wie die Sendung abläuft.
Die Affäre hat zunächst einmal bewirkt, dass sich die Presse im ganzen Lande erstmals so richtig mit dem Einfluss der Frau an seiner Seite befasst. Die SVP-Mannen haben sich gefreut. Die Abstimmungsresultate hat sie wohl eher nicht beeinflusst – die leichten Unterschiede zwischen Welschland und Suisse alémanique wären auch ohne den helvetischen Karikaturenstreit so ausgefallen. Das zeugt von politischer Reife.
Aber zumindest für ein paar Tage ist Blocher in der Westschweiz so unbeliebt geworden wie bei den grossen Europadebatten vor fünfzehn Jahren. Mit denen übrigens seine nationale Karriere begann. Er setzte dabei geschickt und skrupellos auf die Entwicklung der Medien und Mentalitäten, die Sendungen wie «Infrarouge» und «Arena» hervorbrachten. Schlagabtausch und Popularisierung. Blocher und seine Partei führten einen Kulturkampf um Vergangenheit, Ausländer und Europa. Die Asylabstimmung war einer ihrer grössten Siege der letzten Jahre, erklärten die Kommentatoren. Das muss man anerkennen. Mit einiger Berechtigung darf man indes darauf verweisen, daß die Reduzierung der Ausländerfrage an den «Missbrauch» an Desinformation grenzt.
Dass man Ängste schürt und sich dann als Retter vor der Bedrohung aufspielt, ist ein altes politisches Rezept. Napoleon hat es perfekt beherrscht. Und an der Macht ein ausgeklügeltes System von Massnahmen der Disziplinierung eingeführt. Unsere direkte Demokratie ist für Manipulation empfänglich und setzt ihr gleichzeitig Grenzen. Der Karikaturenstreit am Röschtigraben hat zumindest gezeigt, wie es Blocher mit der Provokation und der Meinungsfreiheit hält, wenn sie von seinen (scheinbaren) Gegnern in Anspruch genommen werden.
Fast auf den Tag genau ein Jahr nach der Veröffentlichung der ominösen Karikaturen in einer dänischen Zeitung gab das Departement Blocher bekannt, der Justizminister werde auf eine Klage verzichten. Womöglich aber nie mehr in «Infrarouge» auftreten. Für die Politik als Gattung der Unterhaltung ist das natürlich ein herber Verlust, denn Blocher ist Garant für eine gute Show. Diesmal sogar mit Frau.
In staatsbürgerlicher Hinsicht ist – wie der Ausgang der Abstimmung zeigt – die versprochene Abstinenz, an die man eh nicht so richtig glauben mag, zu verschmerzen. Und ordnungspolitisch hat sie sogar etwas Beruhigendes: In Bern haben nach dem improvisierten Intermezzo einer Gattin wieder die Medienberater das Szepter in die Hand genommen.
Jürg Altwegg ist Westschweizer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen.