Fast überall hagelt es Rekurse
Ob in der Deutschschweiz oder in der Romandie – fast alle im Herbst gefällten Konzessionsentscheide werden angefochten.
Das Bundesverwaltungsgericht bekommt viel zu tun, denn kaum ein Entscheid des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) betreffend Vergabe der Radio- und TV-Konzessionen in den 15 Gebieten mit mehr als einem Bewerber wird von den unterlegenen Parteien akzeptiert. Immerhin drei Ausnahmen gibt es: Da ist zum einen Tamedia, die die Vergabe der TV-Konzession an Tele Top schluckt und auf einen Rekurs verzichtet, Tele Züri aber weitersenden lässt und dessen Sendegebiet in etwa verdoppelt. Ähnliches gilt für das Projekt Valais Wallis TV: Auch dort goutiert man den Uvek-Entscheid, wird aber das bisherige Tele Oberwallis weiterführen – in der Hoffnung, doch noch ins Projekt des konzessionierten Canal 9 einbezogen zu werden. Unbestritten ist auch die TV-Konzession, die das Uvek in den Kantonen Waadt und Fribourg an Edipresse und La Liberté vergab. «Wir akzeptieren den Entscheid», sagt Frédéric Piancastelli von der unterlegenen Unicast SA. Da sein Unternehmen vor Kurzem den TV-Musikkanal TVM3 übernommen hat und Mitte November auf dem digitalen Cablecom-Netz mit Rouge TV gestartet ist, werde man sich auf diese Aktivitäten sowie auf den Betrieb der konzessionierten Radios Rouge FM und Lac konzentrieren, sagte Piancastelli.
Alle andern TV-Gebiete mit mehr als einem Bewerber bleiben dagegen in Frage gestellt. Günter Heuberger, Chef von Tele Top und vom Projekt Tele Säntis, legte Beschwerde gegen die Konzessionsvergabe an Tele Ostschweiz (St. Galler Tagblatt) ein. Die AZ Medien, Betreiberin von Tele M1 und Tele Tell, ficht in der Innerschweiz die Vergabe an Tele 1, dem Projekt der LZ Medien, an. Tele Alf wiederum stellt die Konzession für Tele M1 in Frage, wie Initiant Werner Baumann auf Anfrage bestätigte. Und im Jura glaubt Arc TV, dass die Konzessionserteilung an Canal Alpha nicht rechtens war.
Die Entscheide betreffend Radiokonzessionen werden mindestens ebenso bestritten – oder die Situation bleibt unsicher, weil da und dort die Beschwerdefrist noch läuft, so etwa beim Projekt ZüriLive, das sich für das Gebiet Stadt Zürich (kleinere Konzession) beworben hatte. Dessen Initiant Oliver Flückiger liess jedenfalls auf Anfrage offen, ob er «in den nächsten Tagen» noch gegen die Konzessionsvergabe an Radio Monte Carlo von Giuseppe Scaglione Beschwerde einlegen wird. Klar ist aber: Radio 1 von Roger Schawinski, das dort ebenfalls unterlag, wird RMC die Konzession nicht streitig machen. Umgekehrt akzeptiert Scaglione, dass sein 105züri im grösseren Gebiet Zürich-Glarus leer ausging. Damit wird hier einzig Ringiers Radio Energy Zürich den Uvek-Entscheid anfechten.
Bekannt ist ferner, dass Schawinski die Konzessionsvergabe an die Radios Grischa und Argovia angefochten hat. In Basel bestreitet Radio RBB von Christian Heeb, dass es zu Recht leer ausging. Und im Jura beschreitet Radio LuNe den Rechtsweg gegen das konzessionierte Arc FM. Von den Westschweizer Radioprojekten Meyrin und Léman Local in Genf war keine Stellungnahme erhältlich. Möglich also, dass auch von dieser Seite noch Beschwerde eingereicht wird.
Markus Knöpfli
Alle andern TV-Gebiete mit mehr als einem Bewerber bleiben dagegen in Frage gestellt. Günter Heuberger, Chef von Tele Top und vom Projekt Tele Säntis, legte Beschwerde gegen die Konzessionsvergabe an Tele Ostschweiz (St. Galler Tagblatt) ein. Die AZ Medien, Betreiberin von Tele M1 und Tele Tell, ficht in der Innerschweiz die Vergabe an Tele 1, dem Projekt der LZ Medien, an. Tele Alf wiederum stellt die Konzession für Tele M1 in Frage, wie Initiant Werner Baumann auf Anfrage bestätigte. Und im Jura glaubt Arc TV, dass die Konzessionserteilung an Canal Alpha nicht rechtens war.
Die Entscheide betreffend Radiokonzessionen werden mindestens ebenso bestritten – oder die Situation bleibt unsicher, weil da und dort die Beschwerdefrist noch läuft, so etwa beim Projekt ZüriLive, das sich für das Gebiet Stadt Zürich (kleinere Konzession) beworben hatte. Dessen Initiant Oliver Flückiger liess jedenfalls auf Anfrage offen, ob er «in den nächsten Tagen» noch gegen die Konzessionsvergabe an Radio Monte Carlo von Giuseppe Scaglione Beschwerde einlegen wird. Klar ist aber: Radio 1 von Roger Schawinski, das dort ebenfalls unterlag, wird RMC die Konzession nicht streitig machen. Umgekehrt akzeptiert Scaglione, dass sein 105züri im grösseren Gebiet Zürich-Glarus leer ausging. Damit wird hier einzig Ringiers Radio Energy Zürich den Uvek-Entscheid anfechten.
Bekannt ist ferner, dass Schawinski die Konzessionsvergabe an die Radios Grischa und Argovia angefochten hat. In Basel bestreitet Radio RBB von Christian Heeb, dass es zu Recht leer ausging. Und im Jura beschreitet Radio LuNe den Rechtsweg gegen das konzessionierte Arc FM. Von den Westschweizer Radioprojekten Meyrin und Léman Local in Genf war keine Stellungnahme erhältlich. Möglich also, dass auch von dieser Seite noch Beschwerde eingereicht wird.
Markus Knöpfli
