«Aus der Region. Für die Region» ist Allgemeingut
Die Migros möchten den Slogan «Aus der Region. Für die Region», mit dem sie für regionale Produkte wirbt, schützen lassen. Nachdem das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum das Gesuch für einen Eintrag der Wortmarke zurückgewiesen hat, ist der Grossverteiler damit ans Bundesverwaltungsgericht gelangt.
Das Gesuch laufe seit 2009, hiess es bei der Migros auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Das Unternehmen will den Slogan nach eigenen Angaben für sich beanspruchen, weil es ihn während mittlerweile mehr als zehn Jahren intensiv gebraucht hat. Doch das Eidg. Institut für Geistiges Eigentum (IGE) befand, dass es sich um ein Allgemeingut handelt.
Worte, die ein Produkt beschreiben, sollen für alle Marktteilnehmer frei benutzbar bleiben, erklärt das IGE auf seiner Homepage. Die Bezeichnung «bequem» beispielsweise dürfte darum für alle Bürostühle verwendet werden, und alle Bäcker dürfen mit dem Begriff «Brot» werben.
Während der Entscheid für den Slogan «Für die Region. Aus der Region» nun beim Bundesverwaltungsgericht liegt, ist die Grafik, die zum Slogan gehört, bereits Bildmarke geschützt. Ebenfalls geschützt ist die Kombination der Grafik mit dem Slogan.
(Bild: Migros.ch)
