Zu guter Letzt: Die USA im Kampf gegen Internet-Zensur
Ihren Kampf gegen die Zensur im Internet wollen die USA nun zu einem zentralen Teil ihrer Aussenpolitik machen. Dies kündigte der Staatssekretär im US-Aussenministerium, Michael Posner, vor dem Kongress an.
Um die Meinungsfreiheit und den Informationsfluss im Netz zu beschränken, hätten viele Staaten ihre Ausgaben erhöht, sagte er am Dienstag laut Redetext. Dagegen unterstütze die amerikanische Regierung die Entwicklung von Werkzeugen, um Internet-Sperren zu umgehen und sichere Verbindungen zwischen den Nutzern zu gewährleisten. Am Donnerstag würden sich hochrangige Mitglieder des Ministeriums mit Managern von Technologiefirmen zu entsprechenden Beratungen treffen. Das Oberste Gericht hat der Meinungsfreiheit im Internet den grösstmöglichen Schutz gemäss der Verfassung zugesprochen. Denn in den USA hat die Meinungsfreiheit einen besonders hohen Stellenwert, selbst im Vergleich zu anderen demokratischen Staaten, Die Meinungsfreiheit wird gar so hoch eingeschätzt, dass dort, anders als in vielen europäischen Ländern, die Leugnung des Holocausts nicht strafbar ist. Oder dass jetzt US-Soldaten Facebook und Twitter auf Dienstcomputern nutzen dürfen. Eine Grenze kennt jedoch auch der US-amerikanische Anti-Internet-Zensur Kampf: Seiten mit pornografischen Inhalten oder Spielen sollen blockiert werden.
