Bundesverwaltungsgericht erlaubt Logistep Jagd auf Internet-Piraten
Die Schweizer Firma Logistep darf im Internet weiter Jagd auf Anbieter von illegalen Musik- und Filmdownloads machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Verbot des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten nicht stattgegeben.
Die Schweizer Firma Logistep darf im Internet weiter Jagd auf Anbieter von illegalen Musik- und Filmdownloads machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einem Verbot des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten nicht stattgegeben.
Nach Ansicht der Richter in Bern ist das Vorgehen von Logistep zwar nicht über jeden Zweifel erhaben, es wird jedoch als einziges Mittel im Kampf gegen Internet-Piraterie betrachtet. Die Firma forscht mit ihrer Software im Auftrag von Rechteinhabern in Internet-Tauschbörsen (Peer-to-Peer-Netzwerken) nach bestimmten Film- oder Musiktiteln.
Entsprechende Angebote werden heruntergeladen, zusammen mit der IP-Adresse und weiteren Daten des Anbieters. Die Informationen übermittelt Logistep an ihre in- und ausländischen Auftraggeber, welche die identifizierten Download-Anbieter mit Strafanzeigen und Schadenersatzforderungen konfrontieren.
In seiner Empfehlung vom Januar 2008 forderte der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Logistep auf, die Datenbearbeitung einzustellen, solange keine ausreichende gesetzliche Grundlage bestehe. Durch das Vorgehen der Firma werde die Persönlichkeit einer grossen Anzahl von Personen verletzt. Nachdem Logistep die Empfehlung abgelehnt hatte, legte sie der Datenschützer dem Bundesverwaltungsgericht zum Entscheid vor, das der Anordnung nun aber seinen Segen verweigert hat. Laut dem Urteil trifft es zwar zu, dass Personendaten betroffen sind und eine Persönlichkeitsverletzung vorliegt, wenn auch keine schwere.
Diskutabel sei weiter, dass die Datenbeschaffung zu Handen der Auftraggeber in der Regel heimlich und ohne Wissen der betroffenen Personen geschehe. Daher dürfte regelmässig das im Datenschutz geltende Prinzip der Erkennbarkeit verletzt sein.
Es könne nicht hingenommen werden, dass Verletzungen von Urheberrechten stillschweigend hingenommen würden und die Täter ungeschoren davon kämen. Das Interesse der Rechteinhaber und das öffentliche Interesse würden daher insgesamt die Interessen der Personen überwiegen, deren Daten bearbeitet würden.
Nach Ansicht der Richter in Bern ist das Vorgehen von Logistep zwar nicht über jeden Zweifel erhaben, es wird jedoch als einziges Mittel im Kampf gegen Internet-Piraterie betrachtet. Die Firma forscht mit ihrer Software im Auftrag von Rechteinhabern in Internet-Tauschbörsen (Peer-to-Peer-Netzwerken) nach bestimmten Film- oder Musiktiteln.
Entsprechende Angebote werden heruntergeladen, zusammen mit der IP-Adresse und weiteren Daten des Anbieters. Die Informationen übermittelt Logistep an ihre in- und ausländischen Auftraggeber, welche die identifizierten Download-Anbieter mit Strafanzeigen und Schadenersatzforderungen konfrontieren.
In seiner Empfehlung vom Januar 2008 forderte der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte Logistep auf, die Datenbearbeitung einzustellen, solange keine ausreichende gesetzliche Grundlage bestehe. Durch das Vorgehen der Firma werde die Persönlichkeit einer grossen Anzahl von Personen verletzt. Nachdem Logistep die Empfehlung abgelehnt hatte, legte sie der Datenschützer dem Bundesverwaltungsgericht zum Entscheid vor, das der Anordnung nun aber seinen Segen verweigert hat. Laut dem Urteil trifft es zwar zu, dass Personendaten betroffen sind und eine Persönlichkeitsverletzung vorliegt, wenn auch keine schwere.
Diskutabel sei weiter, dass die Datenbeschaffung zu Handen der Auftraggeber in der Regel heimlich und ohne Wissen der betroffenen Personen geschehe. Daher dürfte regelmässig das im Datenschutz geltende Prinzip der Erkennbarkeit verletzt sein.
Es könne nicht hingenommen werden, dass Verletzungen von Urheberrechten stillschweigend hingenommen würden und die Täter ungeschoren davon kämen. Das Interesse der Rechteinhaber und das öffentliche Interesse würden daher insgesamt die Interessen der Personen überwiegen, deren Daten bearbeitet würden.
