Bundesverwaltungsgericht: Konzessionsverfahren war «rechtskonform»
Das Bundesverwaltungsgericht bezeichnet das von Radio Energy in seiner Beschwerde bemängelte Konzessionsverfahren für die Zürcher Privatradiosender in seinem Urteil als «rechtskonform». Das Uvek habe Radio 1 zu Recht besser bewertet als Radio Energy.
Das Bundesverwaltungsgericht bezeichnet das von Radio Energy in seiner Beschwerde bemängelte Konzessionsverfahren für die Zürcher Privatradiosender in seinem Urteil als «rechtskonform». Das Uvek habe Radio 1 zu Recht besser bewertet als Radio Energy. Massgebend für den Entscheid seien Kriterien gewesen wie Arbeitsbedingungen oder die Vielfalt der Informationsangebote, nicht aber die Beliebtheit des Programms beim Publikum, heisst es gemäss SDA in einer Medienmitteilung zum Urteil. Vor diesem Hintergrund habe das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (Uvek) «sachgerecht, rechtsgleich und nachvollziebar» entschieden. Daher sei Radio 1 zu Recht besser bewertet worden als der unterlegene Sender des Medienkonzerns Ringier. Dieser hatte in der Beschwerde geltend gemacht, er sei bei der Bereicherung der Meinungs- und Angebotsvielfalt besser zu bewerten. Dieses Kriterium sei nur ausschlaggebend, wenn die Bewerbungen als gleichwertig zu betrachten seien. Das sei aber nicht der Fall gewesen. Selbst wenn es so gewesen wäre, hätte Radio 1 laut Gericht immer noch besser abgeschnitten.
Erweitertes Sendegebiet für Radio 24, Radio 1 und Radio Zürisee
Eine Konzession für das Sendegebiet Zürich/Glarus erhielten vor einem Jahr Radio 24 (Tamedia), Roger Schawinskis Radio 1 sowie Radio Zürisee (Zürisee Medien AG). Radio Energy (Ringier) ging ganz leer aus, zumal es sich auch nicht um die kleine Konzession für den Grossraum Zürich beworben hatte.Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes bedeutet für Radio 24, Radio 1 und Radio Zürisee nun die definitive Neukonzessionierung. Damit geht eine Erweitertung des Sendegebietes einher. Radio Zürisee beispielsweise kann künftig die gesamten Kantone Zürich und Glarus sowie Teile der Kantone St. Gallen, Schwyz und Aargau per UKW versorgen. Dank dem neuen Sendestandort Üetliberg wird zudem die Empfangssituation in der Stadt Zürich und deren Umgebung verbessert.
Noch fünf Einsprachen hängig
Nun sind noch fünf Einsprachen gegen Konzessionsentscheide hängig. Wann die Urteile fallen, ist unklar, wie ein Sprecher des Bundesverwaltungsgerichts am Freitag auf Anfrage der SDA sagte. Bei den Radiokonzessionen sind noch drei Rekurse hängig. Im Versorgungsgebiet Aargau hat die Radio AG Beschwerde gegen die Konzession für Radio Argovia eingelegt. In der Südostschweiz klagt Radio Südost gegen den Zuschlag für Radio Grischa und im Jurabogen hat LuNE Einsprache gegen die Konzession für Arc FM eingelegt. Bei den regionalen Fernsehsendern sind noch zwei Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts ausstehend. In der Ostschweiz beschwert sich Tele Säntis über die Konzession an Tele Ostschweiz und im Jurabogen macht Arc TV dem Sender Canal Alpha die Lizenz streitig.
Ursprünglich waren die Rekurse zahlreicher. Durch Übernahmen und Übertragung von Lizenzen sind allerdings Eingaben ans Gericht zurückgezogen worden, wie Andrea Arcidiacono, Sprecher des Bundesverwaltungsgerichts, auf Anfrage sagte.
Erweitertes Sendegebiet für Radio 24, Radio 1 und Radio Zürisee
Eine Konzession für das Sendegebiet Zürich/Glarus erhielten vor einem Jahr Radio 24 (Tamedia), Roger Schawinskis Radio 1 sowie Radio Zürisee (Zürisee Medien AG). Radio Energy (Ringier) ging ganz leer aus, zumal es sich auch nicht um die kleine Konzession für den Grossraum Zürich beworben hatte.Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes bedeutet für Radio 24, Radio 1 und Radio Zürisee nun die definitive Neukonzessionierung. Damit geht eine Erweitertung des Sendegebietes einher. Radio Zürisee beispielsweise kann künftig die gesamten Kantone Zürich und Glarus sowie Teile der Kantone St. Gallen, Schwyz und Aargau per UKW versorgen. Dank dem neuen Sendestandort Üetliberg wird zudem die Empfangssituation in der Stadt Zürich und deren Umgebung verbessert.
Noch fünf Einsprachen hängig
Nun sind noch fünf Einsprachen gegen Konzessionsentscheide hängig. Wann die Urteile fallen, ist unklar, wie ein Sprecher des Bundesverwaltungsgerichts am Freitag auf Anfrage der SDA sagte. Bei den Radiokonzessionen sind noch drei Rekurse hängig. Im Versorgungsgebiet Aargau hat die Radio AG Beschwerde gegen die Konzession für Radio Argovia eingelegt. In der Südostschweiz klagt Radio Südost gegen den Zuschlag für Radio Grischa und im Jurabogen hat LuNE Einsprache gegen die Konzession für Arc FM eingelegt. Bei den regionalen Fernsehsendern sind noch zwei Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts ausstehend. In der Ostschweiz beschwert sich Tele Säntis über die Konzession an Tele Ostschweiz und im Jurabogen macht Arc TV dem Sender Canal Alpha die Lizenz streitig.
Ursprünglich waren die Rekurse zahlreicher. Durch Übernahmen und Übertragung von Lizenzen sind allerdings Eingaben ans Gericht zurückgezogen worden, wie Andrea Arcidiacono, Sprecher des Bundesverwaltungsgerichts, auf Anfrage sagte.
