UBI: Ombudsleute für Radio und Fernsehen wiedergewählt

Die schweizerische Rundfunkgesetzgebung sieht Ombudsstellen für die schweizerischen Radio- und Fernsehveranstalter vor, wie es in einer Mitteilung vom Montag heisst. Diese werden mit Ausnahme derjenigen der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) von der UBI bestimmt und beaufsichtigt. Es gibt drei sprachregional aufgeteilte Ombudsstellen für die privaten Radio- und Fernsehveranstalter.

Für die deutsch- und rätoromanische Sprachregion hat die UBI Guglielmo Bruni aus Basel als Ombudsmann für weitere vier Jahre bestätigt, sein Stellvertreter bleibt Oliver Sidler aus Zug. Die französischsprachige Ombudsstelle obliegt weiterhin bei Denis Sulliger aus Vevey und die italienischsprachige bei Gianpiero Raveglia aus Roveredo. Guglielmo Bruni ist gleichzeitig Stellvertreter für die italienischsprachige und Gianpiero Raveglia für die französischsprachige Region. Die bis Ende 2015 wieder gewählten Personen sind alle hauptberuflich als Anwälte tätig.

Aufgabe der Ombudsstellen ist die Behandlung von Beanstandungen. Innert 20 Tagen nach Ausstrahlung kann jede Person eine Sendung bei der zuständigen Ombudsstelle beanstanden. Der geltend gemachte Mangel muss sich auf den Inhalt der Sendung beziehen. Gerügt kann etwa werden, die Sendung sei nicht sachgerecht, sei gewaltverharmlosend, menschenverachtend, sittenwidrig oder jugendgefährdend. Eine Beanstandung kann ebenfalls eingereicht werden, wenn der Zugang zum Programm verweigert wurde.
Die UBI ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes. Sie besteht aus neun nebenamtlichen Mitgliedern und wird durch Roger Blum präsidiert. Die UBI hat auf Beschwerde hin festzustellen, ob ausgestrahlte Radio- und Fernsehsendungen Bestimmungen über den Inhalt redaktioneller Sendungen verletzt haben oder eine rechtswidrige Verweigerung des Zugangs zum Programm vorliegt.