Wikileaks ohne Grenzen
Von den «Ärzten ohne Grenzen» über Wikileaks bis hin zu Facebook und Twitter. Was bringt die «Pflicht aufEinmischung» der französischen Intellektuellen? Gastkommentar von Jürg Altwegg, Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Genf.
Schon länger nichts mehr von Julian Assange gehört. Aber auch zur Atomkatastrophe in Japan gibt es Depeschen von Wikileaks. Und bei den arabischen Revolutionen funktioniert nicht nur Facebook.
Von einem «digitalen Big Brother» hatte Frankreichs Ex-Aussenminister Védrine gesprochen, die Psychoanalytikerin Elisabeth Roudinesco fürchtete die «Tyrannei der Transparenz». Und der ehemalige Botschafter Elie Barnevi sagte, dass die zwischenstaatlichen Beziehungen nie mehr sein werden wie zuvor. Inzwischen hat sich die Empörung weitgehend gelegt, Wikileaks ist zumindest vorübergehend aus den Schlagzeilen verschwunden – verdrängt von den Ereignissen in Japan und Nordafrika.
Beim Ausbruch der Revolutionen hatte der Christian Science Monitor über die Idealisierung – im Westen – der Surfer in den totalitären Ländern gespottet: «Man stilisiert sie zu neuen Sacharows, in ihrer gewaltigen Mehrheit begnügen sie sich mit dem Konsum debiler Videos auf Youtube.» Dass Facebook das in Tunesien durch eine Selbstverbrennung angezündete Feuer zum Flächenbrand werden liess, darf gleichwohl nicht vergessen werden. Auch jenseits der Grenzen sprang der Funke. Und in Tunesien wie in Ägypten wurde die Revolte von den Depeschen wenn nicht ausgelöst, so doch beflügelt: Die Aufständischen wussten dank Wikileaks und seinen Depeschen um die Einschätzung der Regimes durch die Amerikaner, die Mubaraks Sohn als Nachfolger für unfähig hielten und Ben Alis Mafia-Regime nicht unbedingt stützen würden. Obwohl es sich um befreundete Staaten handelt, um Bastionen gegen die Islamisierung.
Schon bevor Wikileaks für den Nobelpreis ge¬nannt wurde, hatte Jean-Christophe Rufin die Organisation mit seinen «Ärzten ohne Grenzen», die ihn tatsächlich bekommen hatten, verglichen. Rufin gehörte vor dreissig Jahren zu deren Begründern. Damals wendeten sich die französischen Intellektu¬ellen vom Marxismus ab, begründeten die antitotalitäre Aufklärung und entwickelten die «Pflicht auf Einmischung», in deren Namen jetzt die Franzosen zur Avantgarde des militärischen Einsatzes gegen Libyen wurden. Heute ist der Schriftsteller Rufin Mitglied der Académie Française, und er war bis vor kurzem französischer Botschaft in Senegal.
«Ärzte ohne Grenzen» entstanden gegen das Rote Kreuz: Seine Neutralität und sein Einstehen für ein Recht innerhalb des Kriegs hatten es in den totali¬tären Gesellschaften zu Komplizen der Barbarei gemacht. «Ohne Grenzen» heisst: ohne Rücksicht auf nationale Grenzen und Ideologien haben Opfer ein Recht auf Hilfe. Freie Bürger, informiert von der Presse, müssen helfen. Dieses Konzept setzte sich durch und veränderte das Gesicht des Kriegs: «Die Welt erfuhr vom Schicksal der Ermordeten» – Rufin erinnert an Kambodscha, Afghanistan, Äthiopien.
Mit dem Erfolg der Bewegung kam die Krise. Die Humanitären sind inzwischen bestens organisiert und wohlhabend. Das Problem der Unabhängigkeit stellt sich angesichts der Geldgeber auch für sie. Sie stützen sich inzwischen selber auf das Recht, dessen Transgression sie betrieben hatten. Das Konzept der Pflicht auf Einmischung wurde von den Vereinigten Staaten für die Legitimierung von Kriegen instru¬mentalisiert. Nirgendwo haben die neuen Humani¬tären den Frieden gebracht, das Elend überwunden oder eine Klimakatastrophe verhindert, der Befund ist deprimierend.
Rufin spricht von einer dritten Generation der Bürgerrevolten. Zu ihr zählt er die radikale Ökologie mit den Tierbefreiungen wie den «virtuellen Militantismus» von Wikileaks. Die Transgression wird zur Regel. Gewaltanwendung, Diebstahl, die systemati¬sche Provokation, das Leben in der Illegalität – alles wird mit der Sache gerechtfertigt. «Die Zusammen¬hänge der Entwicklung zu erkennen heisst nicht, sie zu billigen», schreibt Jean-Christophe Rufin.
In totalitären Staaten sind diese Bürgerrevolten zu begrüssen und legitim. In den westlichen Gesellschaften sind sie zur Fünften Gewalt im Staate geworden. Sie machen das Regieren unmöglich. Sie erschweren Reformen. Aber die berechtigte Veröf¬fentlichung der Wikileaks-Depeschen über die Omerta in der japanischen Atomindustrie zeigt, dass die Grenzen nicht so leicht zu ziehen sind. Auch sie werden fallen. Jacques Attali, einst diplomatischer Berater Mitterrands und heute Theoretiker der virtuellen Gesellschaft, glaubt an die Gedankenfreiheit als letztes legitimes Geheimnis, das verteidigt werden kann und muss: «Man darf niemanden zwingen, zu sagen, was er denkt.»
