Radio 105 will Weko-Untersuchung gegen die SRG

Die Wettbewerbskommission soll eine Untersuchung gegen die SRG wegen Wettbewerbsbehinderung einleiten.Das fordert Giuseppe Scaglione in einer Medienmitteilung. Er ist der Überzeugung, dass die SRG ihre marktbeherrschende Stellung missbräuchlich dazu verwende, UKW-Frequenzen zu belegen und sie damit Radio 105 und anderen Anbietern der Nutzung zu entziehen. «Gleich lange Spiesse für die SRG wie für die Marktteilnehmer bedeutet: gleich viele UKW-Frequenzen für die Lokalradios und Privatradios wie für die SRG», schreibt Scaglione. Für ihn betreibe die SRG unter dem Stichwort Service public im Radiobereich eine ausgesprochene Monopolpolitik, die darauf abziele, «die private Konkurrenz zu behindern». In diesem Sinne sei sein Radio 105 direkt davon betroffen gewesen, dass die SRG kurz nach dem Sendestart des privaten Jugendradios für ihr Konkurrenzprogramm Virus eine bundesrätliche Konzession erhielt. Ein UKW-Konzessionsgesuch von Radio 105 für ein sprachregionales Jugendradio wurde vom Bakom mit der Begründung der Frequenzknappheit abgelehnt. «Es ist jedoch vielmehr zu hinterfragen, wie die knappen Ressourcen verteilt sind», meint Scaglione weiter. Gesamthaft belege die SRG etwa 800 der rund 1000 Frequenzen in der Schweiz. Dieser Schlüssel werde unter anderem mit der Qualitätssicherung der technischen Versorgung begründet. Tatsache für Scaglione sei aber, dass die SRG viel mehr Radios via UKW verbreite, als das Gesetz vorsehe. (pan)