Springer: Abschlägiger  Bescheid von Medienaufsicht

Die Kommission zur Ermittlung der
Konzentration im Medienbereich KEK hat in ihrem Votum die geplante
Übernahme von ProSiebenSat.1 für „nicht genehmigungsfähig“ erklärt. Sie
begründete ihre Ablehnung mit dem Hinweis auf die entstehende
vorherrschende Meinungsmacht. Mit dem Kauf würde Spinger einen
Meinungsfluss erhalten, der einem Zuschaueranteil von mehr als 42
Prozent im deutschen Fernsehen entspräche. Eine vorherrschende
Meinungsmacht ist nach KEK-Definition aber bereits bei 30 Prozent
gegeben, wie die SDA berichtet. Die KEK betonte, dass Springer alle
Änderungsvorschläge der Medienaufsichtsbehörde abgelehnt habe. Die KEK
hatte gefordert, dass Springer auf einen der Sender verzichte oder
einen auch wirtschaftlich einflussreichen Fernsehbeirat einrichtet, um
die Programmvielfalt sicherzustellen.
Das Nein der KEK bedeutet noch nicht das Aus für die Übernahme, führt
das Handelblatt an. Die Landesmedienanstalten können die Institution
mit Dreiviertel-Mehrheit überstimmen. Auch habe sich der Springer
Konzern zuversichtlich gezeigt,  dass die KEK einer Übernahme
zustimmen werde, wenn entweder einer der reichweitenstarken Sender der
TV Kette binnenplural organisiert oder ein Sender an einen Dritten
verkauft werde. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, sucht Springer
nach Partnern für die Übernahme und verhandelte am Wochenende bereits
mit SBS Broadcasting, einem der bedeutendsten europäischen
Fernsehunternehmen.
Noch steht auch der Konflikt mit dem Kartellamt aus, dessen Entscheid
am 20. dieses Monats fallen wird. Bis am 12. Januar um 12 Uhr Mittag
hat das Kartellamt Springer Frist eingeräumt, um neue Vorschläge zu
machen.