SoBli-Redaktor wird zu 20 Tagen bedingt verurteilt

Das Militärappellationsgericht 2 in Solothurn hat am Donnerstag einen SonntagsBlick-Redaktor wegen Verletzung militärischer Geheimnisse für schuldig befunden. Das Urteil wurde in geheimer Verhandlung auf 20 Tage nach unten korrigiert, wie die Nachrichtenagentur SDA meldet. Der Journalist hatte 2003 einen Bericht über Luftwaffenanlage in Buochs NW veröffentlicht. Daraufhin war er vom zuständigen Militärgericht in erster Instanz zu zehn Tagen Gefängnis unbedingt verurteilt worden. In zweiter Instanz wurde die Strafe auf sechs Monate erhöht, was massiv über den Antrag der Anklage von 45 Tagen hinausging. Im Frühling 2006 hob das Militärkassationsgericht das Urteil auf und wies den Fall an das Militärappellationsgericht zurück. Zudem hielt es fest, dass eine Strafe im Rahmen der ersten Instanz angemessen sei (siehe
Urteil gegen SoBli-Redaktor aufgehoben).

Wesentlicher Standort Als Begründung für das Urteil fügte der Militärrichter Beat Frey an, im Zeitungsartikel sei ein wesentlicher militärischer Standpunkt genannt worden. Die Anklage hatte am Strafmass von 45 Tagen festgehalten. Die Verteidigung sprach sich für eine Reduktion der Strafe auf sieben Tage aus. Der Redaktor behält sich vor, erneut Kassationsbeschwerde einzureichen.

Die Mediengewerkschaft Comedia betitelt das Urteil in einer Stellungnahme als skandalös. Zudem spricht sie von einer fragwürdigen Einschränkung der Pressefreiheit. Die Tendenz zur versuchten Disziplinierung der Medienschaffenden sei zu stoppen.