Kassensturz-Beitrag laut Bundesgericht nicht zu beanstanden
Das TV-Konsumentenmagazin Kassensturz hat mit seiner Sendung «Nutzlose Schulmedizin: Kassen zahlen Millionen für nichts » die Programmbestimmungen nicht verletzt. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Schweizer Fernsehens (SF) gutgeheissen.
Das TV-Konsumentenmagazin Kassensturz hat mit seiner Sendung «Nutzlose Schulmedizin: Kassen zahlen Millionen für nichts » die Programmbestimmungen nicht verletzt. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Schweizer Fernsehens (SF) gutgeheissen.
Der Kassensturz vom 7. Juni 2005 sendete eienen Beitrag zur Wirksamkeit von Leistungen der Schulmedizin. Hintergrund war der Entscheid des Bundesrates, Leistungen der Komplementärmedizin nicht mehr durch die Grundversicherung zu übernehmen. Die Sendung kritisierte dies und argumentierte, dass auch mehrere schulmedizinische Leistungen überprüft werden müssten.
Der Generalsekretär der Interpharma, dem Verband der forschendenen Phramafirmen, reichte bei der
Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) Beschwerde ein: Die Pharmabranche habe nicht Stellung nehmen können. Es sei nur ein Ausschnitt aus einem alten Interview mit ihm gezeigt worden, das der Kassensturz bereits in anderem Zusammenhang gesendet habe. Die UBI hiess die Beschwerde 2005 gut und stellte eine Verletzung der Programmbestimmungen fest. Das Publikum habe sich keine eigene Meinung bilden können. Die Ausstrahlung einer fast 16 Monate alten Aussage verletze die journalistische Sorgfaltspflicht. Recht in zweiter InstanzSF gelangte mit dem Fall ans Bundesgericht. Dieses hat hat nun dem SF Recht gegeben. Laut Urteil sind die Standpunkte der Beteiligten zum Thema klar ersichtlich. Die Pharmabranche komme ausreichend zu Wort. Das Publikum habe sich insofern ein eigenes Bild machen können. Die Wiederverwendung des alten Interviews sei zwar nicht unbedenklich. Indessen sei das Publikum weder über dessen Aktualitätsgehalt getäuscht, noch in seiner Meinungsbildung manipuliert worden. Für eine erneute Stellungnahme von Interpharma zur gleichen Frage habe keine zwingende Notwendigkeit bestanden.
Der Kassensturz vom 7. Juni 2005 sendete eienen Beitrag zur Wirksamkeit von Leistungen der Schulmedizin. Hintergrund war der Entscheid des Bundesrates, Leistungen der Komplementärmedizin nicht mehr durch die Grundversicherung zu übernehmen. Die Sendung kritisierte dies und argumentierte, dass auch mehrere schulmedizinische Leistungen überprüft werden müssten.
Der Generalsekretär der Interpharma, dem Verband der forschendenen Phramafirmen, reichte bei der
Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) Beschwerde ein: Die Pharmabranche habe nicht Stellung nehmen können. Es sei nur ein Ausschnitt aus einem alten Interview mit ihm gezeigt worden, das der Kassensturz bereits in anderem Zusammenhang gesendet habe. Die UBI hiess die Beschwerde 2005 gut und stellte eine Verletzung der Programmbestimmungen fest. Das Publikum habe sich keine eigene Meinung bilden können. Die Ausstrahlung einer fast 16 Monate alten Aussage verletze die journalistische Sorgfaltspflicht. Recht in zweiter InstanzSF gelangte mit dem Fall ans Bundesgericht. Dieses hat hat nun dem SF Recht gegeben. Laut Urteil sind die Standpunkte der Beteiligten zum Thema klar ersichtlich. Die Pharmabranche komme ausreichend zu Wort. Das Publikum habe sich insofern ein eigenes Bild machen können. Die Wiederverwendung des alten Interviews sei zwar nicht unbedenklich. Indessen sei das Publikum weder über dessen Aktualitätsgehalt getäuscht, noch in seiner Meinungsbildung manipuliert worden. Für eine erneute Stellungnahme von Interpharma zur gleichen Frage habe keine zwingende Notwendigkeit bestanden.
