Bundesgericht segnet Urheberrechtsgebühr auf MP3-Player ab
Festplatten-Recorder und MP3-Player werden voraussichtlich bald teurer. Das Bundesgericht hat die Einführung der Urheberrechtsgebühr gutgeheissen. Bei den Konsumentenorganisationen ist die Enttäuschung gross.
Festplatten-Recorder und MP3-Player werden voraussichtlich bald teurer. Das Bundesgericht hat die Einführung der Urheberrechtsgebühr auf digitalen Speichermedien in der geplanten Form gutgeheissen. Damit sind die Konsumentenorganisationen sowie die Verwertungsgesellschaften mit ihren Beschwerden gescheitert.Das Bundesgericht erklärte den Tarif für rechtens, der von der Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten im Januar festgelegt worden war. Die Kommission habe bei der Bemessung der Höhe der Abgabe ihren Beurteilungsspielraum weder überschritten noch missbraucht.
Bei den unterlegenen Konsumentenorganisationen ist die Enttäuschung gross. Die Schweizerische Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) ist sowohl über das Urteil wie auch über ihre vom Bundesgericht abgesprochene Legitimation als Beschwerdeführerin entrüstet. Mit dem Urteil öffne das Bundesgericht Tür und Tor für Abgaben auf allen möglichen Geräten, so die SKS. Das Konsumentenforum, welches allein rund eine Million Konsumenten vertritt, kann die Aberkennung der Legitimation ebenfalls nicht nachvollziehen.
Kein Erfolg hatten auch die Nutzerorganisationen Schweizerischer Wirtschaftsverband für Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik (Swico) und Dachverband der Urheber- und Nachbarrechtsnutzer (DUN). Sie hatten die Gebühr grundsätzlich angefochten, weil es sich um eine verkappte Geräteabgabe handle – was das Bundesgericht aber in Abrede stellte.
Begrüsst wird das Urteil von den Urheberrechtsgesellschaften Suisa, Pro Litteris, SSA, Suisseimage und Swissperform. Der Entscheid ermögliche, ein System weiterzuführen, das sich sowohl für Künstler als auch für Konsumenten bewährt habe, heisst es in einer gemeinsamen Mitteilung.
Der umstrittene Tarif bezieht sich sowohl auf auswechselbare Speichermedien als auch auf eingebaute Speicher, sofern das Gerät vorrangig für Aufnahmen urheberrechtlich geschützter Werke verwendet wird. Auf PC-Festplatten wird somit keine Abgabe erhoben.
Die nun vom Bundesgericht abgesegnete Einführung der Urheberrechtsgebühr betrifft die Konsumenten nur indirekt; die Abgabe wird bei den Herstellern und Importeuren erhoben und von diesen eventuell auf die Kundschaft abgewälzt. Der Tarif tritt am 1. September in Kraft und gilt danach 22 Monate.
Bei den unterlegenen Konsumentenorganisationen ist die Enttäuschung gross. Die Schweizerische Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) ist sowohl über das Urteil wie auch über ihre vom Bundesgericht abgesprochene Legitimation als Beschwerdeführerin entrüstet. Mit dem Urteil öffne das Bundesgericht Tür und Tor für Abgaben auf allen möglichen Geräten, so die SKS. Das Konsumentenforum, welches allein rund eine Million Konsumenten vertritt, kann die Aberkennung der Legitimation ebenfalls nicht nachvollziehen.
Kein Erfolg hatten auch die Nutzerorganisationen Schweizerischer Wirtschaftsverband für Informations-, Kommunikations- und Organisationstechnik (Swico) und Dachverband der Urheber- und Nachbarrechtsnutzer (DUN). Sie hatten die Gebühr grundsätzlich angefochten, weil es sich um eine verkappte Geräteabgabe handle – was das Bundesgericht aber in Abrede stellte.
Begrüsst wird das Urteil von den Urheberrechtsgesellschaften Suisa, Pro Litteris, SSA, Suisseimage und Swissperform. Der Entscheid ermögliche, ein System weiterzuführen, das sich sowohl für Künstler als auch für Konsumenten bewährt habe, heisst es in einer gemeinsamen Mitteilung.
Der umstrittene Tarif bezieht sich sowohl auf auswechselbare Speichermedien als auch auf eingebaute Speicher, sofern das Gerät vorrangig für Aufnahmen urheberrechtlich geschützter Werke verwendet wird. Auf PC-Festplatten wird somit keine Abgabe erhoben.
Die nun vom Bundesgericht abgesegnete Einführung der Urheberrechtsgebühr betrifft die Konsumenten nur indirekt; die Abgabe wird bei den Herstellern und Importeuren erhoben und von diesen eventuell auf die Kundschaft abgewälzt. Der Tarif tritt am 1. September in Kraft und gilt danach 22 Monate.
