Niederlage für die Swisscom vor der ComCom
Die eidgenössischen Kommunikationskommission hält die Swisscom für marktbeherrschend und zwingt sie, den Konkurrenten Zugang zum schnellen Bitstrom-Datennetz zu kostenorientierten Preisen zu gewähren.
Die eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) zwingt die Swisscom, den Konkurrenten Zugang zum schnellen Bitstrom-Datennetz zu kostenorientierten Preisen zu gewähren. Zu dieser Massnahme greift die ComCom, da sie die Swisscom bei dieser Zugangsvariante für marktbeherrschend hält, was auch ein Gutachten der Wettbewerbskommission bestätigt. Das Parlament hatte sich im Frühling bei der Revision des Fernmeldegesetzes für die Marktöffnung auf der letzten Meile ausgesprochen (siehe
). Beim schnellen Bitstromzugang weigerte sich die Swisscom jedoch im März 2007, den Konkurrenten ein Angebot zu kostenorientierten Preisen vorzulegen, mit der Begründung, nicht marktbeherrschend zu sein. Aus diesem Grund reichte Sunrise Klage bei der ComCom ein. Nun kam diese zum Schluss, dass die Swisscom bei den schnellen Datenleitungen marktbeherrschend sei, da sie sich unabhängig von ihren Mitbewerbern verhalten könne. Wie die ComCom am Donnerstag mitteilte, reicht die Konkurrenz von regional tätigen TV-Kabelnetzbetreibern aus ihrer Sicht nicht aus, um die Swisscom ausreichend unter Wettbewerbdruck zu setzen.
Jetzt muss die Swisscom den Konkurrenten ein Angebot vorlegen. Falls sich die Parteien bei den Preisen nicht einigen, können sie wiederum bei der ComCom klagen.
Die Klägerin Sunrise hofft in einem Communiqué, dass nun Bewegung in den Markt kommen werde. Von einem funktionierenden Wettbewerb könne bis anhin nicht gesprochen werden.
Die Swisscom ist mit dem Entscheid erwartungsgemäss nicht zufrieden. Der Wettbewerb im Breitbandmarkt spiele, teilte sie mit. Die Swisscom habe keine marktbeherrschende Stellung und deshalb den Konkurrenten auch kein Angebot für den Zugang zum schnellen Datennetz gemacht. Man werde die ComCom-Verfügung analysieren und dann über einen Rekurs vor dem Bundesverwaltungsgericht entscheiden, sagte Sprecher Sepp Huber der SDA.
). Beim schnellen Bitstromzugang weigerte sich die Swisscom jedoch im März 2007, den Konkurrenten ein Angebot zu kostenorientierten Preisen vorzulegen, mit der Begründung, nicht marktbeherrschend zu sein. Aus diesem Grund reichte Sunrise Klage bei der ComCom ein. Nun kam diese zum Schluss, dass die Swisscom bei den schnellen Datenleitungen marktbeherrschend sei, da sie sich unabhängig von ihren Mitbewerbern verhalten könne. Wie die ComCom am Donnerstag mitteilte, reicht die Konkurrenz von regional tätigen TV-Kabelnetzbetreibern aus ihrer Sicht nicht aus, um die Swisscom ausreichend unter Wettbewerbdruck zu setzen.
Jetzt muss die Swisscom den Konkurrenten ein Angebot vorlegen. Falls sich die Parteien bei den Preisen nicht einigen, können sie wiederum bei der ComCom klagen.
Die Klägerin Sunrise hofft in einem Communiqué, dass nun Bewegung in den Markt kommen werde. Von einem funktionierenden Wettbewerb könne bis anhin nicht gesprochen werden.
Die Swisscom ist mit dem Entscheid erwartungsgemäss nicht zufrieden. Der Wettbewerb im Breitbandmarkt spiele, teilte sie mit. Die Swisscom habe keine marktbeherrschende Stellung und deshalb den Konkurrenten auch kein Angebot für den Zugang zum schnellen Datennetz gemacht. Man werde die ComCom-Verfügung analysieren und dann über einen Rekurs vor dem Bundesverwaltungsgericht entscheiden, sagte Sprecher Sepp Huber der SDA.
